Putzige Musketiere diese „3 Putzgetiere“ Die Marke schützt die Waren: Klasse(n) Nizza 03: Reinigungsmittel; Reinigungsmittel für den Haushalt; Reinigungsmittel für Herde; Reinigungsmittel für Leder; Reinigungsmittel für Textilien; Reinigungsmittel für Windschutzscheiben; Reinigungsmittel zur Fleckenentfernung; Reinigungsmittel zur Verwendung im Haushalt; Reinigungspräparate für Fahrzeuge Klasse(n) Nizza 37: Professionelle Fahrzeugpflege
In der „nur die/NURMIE“-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 16.03.2016, Az. 28 W (pat) 536/13 – nur die/NURMIE) hat der Senat der Marke „nur die“ eine geringfügig geminderte Kennzeichnungskraft mit der Folge zugestanden „Die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke ist von Haus aus unterdurchschnittlich, aber nicht so schwach, dass sie auf die Eigenprägung beschränkt wäre. Die Wortfolge „nur die“…
Es gibt schon eine Menge Möglichkeiten, eine Marke interessant zu gestalten. Sie aber so unscharf zu gestalten, dass man sie gar nicht (mehr) erkennt, finde ich schon echt scharf.
Bei dieser Marke könnten kritische Zungen behaupten, dass „Führung“ Assoziationen zu „Führer“ hervorrufen könnte.
Mann könnte meinen, dass Veltinchen mit Veltins nichts zu tun hat, wenn nicht dieser Blick wäre.
Diese Marke vermittelt eine klare Markenbotschaft. Sie ist eben eine klasse „Diemarkedieeineklaremarkenbotschaftvermittelt-Marke“.
Das Leid der Einen ist manchmal die Marke der Anderen. So ist der „Slogan“ REFUGEES WELCOME nun eine deutsche Marke Geschützt wurde unter anderem „Bekleidungsstücke“, worunter ja beispielsweise auch eine Unterhose fällt. So ist halt (auch) das Markenrecht.
Passt wie die Faust auf’s Auge – oder besser: wie der Pfeil zum Bogen – zum Filmstart von „The Revenant – Der Rückkehrer“, die Yukon-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 18.11.2015, Az. 29 W (pat) 34/13 – Yukon) in der es u.a. wie folgt heißt: „Die Annahme, „Yukon“ könne auf den Erbringungsort der Dienstleistungen „Werbung,…
Nach der „M-Marke“ ist nun auch die neue „Merck-Marke“ im letzten Markenblatt des Jahres 2015 veröffentlicht worden. Ganz im Stil der Jugend.
