Wer eine nicht unerhebliche Anzahl von Wortmarken anmeldet, die an gängige deutsche Begriffe (im konkreten Fall: Fahrad) angelehnt sind, handelt nach Auffassung des 26. BPatG-Senats nicht per se bösgläubig (BPatG, Beschl. v. 17.04.2012, Az. 26 W (pat) 3/10 – Fahrad). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Aus dem Sachvortrag der Antragstellerin sind aber…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 17, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 20: Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Körbe; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein,…
Auch die Deutsche Bahn AG kann die Farbkombination „waagerechte Kombination der Farben Grau und Rot“ auf EU-Ebene nicht als Farbmarke schützen (Gerichtshof, Beschl. v. 07.12.2011, Rs. C-45/11 P – waagerechte Kombination der Farben Grau und Rot). Wer also einem ICE wehmütig nachschaut und dabei eine Träne verdrückt, erblickt nichts anderes, als einen ganz normalen Zug.
Wer auf das Hinterteil des Trägers/der Trägerin dieser Gesäßtasche schaut, sieht alles, nur keine Marke (BPatG, Beschl. v. 24.01.2012, Az. 27 W (pat) 589/10 – Gesäßtasche). Schade.
Wer sich eine außergewöhnliche Marke anschauen möchte, der besuche das Asisi-Panometer Foto: Thomas Felchner in Dresden, in dem derzeit das alte Rom Foto: Thomas Felchner zu sehen ist oder … Fortsetzung folgt!
Am 26.12.2011 hat Herrn Thilo Runge, Landstr. 78, 31717 Nordsehl, die Wortmarke „Deutsches Marken- und Patentamt“ angemeldet und zwar in den Klassen 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33,…
Die erste Wortmarke „Li-iL“ stammte aus dem Jahr 1921 und folgende Wort-/Bildmarke stammt aus dem Jahr 1936. Die „Li-iL“-Marke sind demzufolge schon ganz schön alt.
Auf dem Gelände der GebäudeEnsemble Deutsche Werkstätten Hellerau befinden sich die Büros der SunStrom GmbH Foto: Thomas Felchner Zwar ist der Wortbestandteil der Marke stark beschreibend und demzufolge markenrechtlich wenig Wert, aber mir hat diese Kombination aus Englisch und Deutsch schon immer gut gefallen. Wie geht es Ihnen?
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 16, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 16: Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Büroartikel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Klasse(n) Nizza 28: Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel“ Anmerkung:…
Zwischen Fachhandel und Cash&Carry-Märkten als Formen des Vertriebs an Gewerbetreibende besteht eine beträchtliche Branchennähe, so der Bundesgerichtshof in der METRO/ROLLER’s Metro-Entscheidung (BGH, Urt. v. 22.03.2012, Az. I ZR 55/10 – METRO/ROLLER’s Metro). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „aa) Für die Beurteilung der Branchennähe kommt es in erster Linie auf die Produktbereiche und…
Die Wort-/Bildmarken und sind trotz Warenidentität im Bereich der gemeinsamen Klasse 25 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 27.03.2012, Az. 27 W (pat) 598/10 – BEVERLY HILLS POLO CLUB/Polo Club am Meer).
In der Oskar/Oscar del vina-Entscheidung bestätigt der Bundesgerichtshof (BGH) seine in der Hotel Maritim-Entscheidung aufgestellten Grundsätze zur inländischen Markenverletzung bei einem im Ausland vorgenommenen Verhalten (BGH, Urt. v. 08.03.2012, Az. I ZR 75/10 – OSCAR/Oscar del vina). Demzufolge liegt nur dann eine Markenverletzung vor, wenn das Verhalten einen hinreichenden wirtschaftlich relevanten Inlandsbezug („commercial effect“) aufweist.…
