Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die angemeldete Marke „Marketingschmiede“ im Bereich der Werbe- und Designerdienstleistungen der Klassen 35 und 42 deshalb nicht eintragungsfähig, weil das Verb „schmieden“ häufig synonym im Sinne von „anfertigen, herstellen, beabsichtigen, machen, planen, verfolgen, vorhaben“ mit der Folge verwendet werde, dass es betreffend die in Klassen 35 und 42 genannten…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 25, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fielen mir diesmal nachfolgende Marken auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte Klasse(n) Nizza 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes Obst und…
Im Markenblatt Heft 24 wurde u.a. auch folgende neue Underberg-Flasche veröffentlicht. Was meinen Sie, hat diese Flasche das Zeug zur „Kult-Flasche“?
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 24, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fielen mir diesmal nachfolgende Marken auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)“ Anmerkung: Magst Du noch einen Schlehenlikör mit Wodka? Egal!
Das Watzke-Bräu gibt es in Dresden an mehreren Standorten. Der schönste Standort aber ist das im Stadtteil Pieschen gelegene „Ballhaus Watzke“ Foto: Thomas Felchner welches im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) ebenfalls als Wortmarke eingetragen ist. … Fortsetzung folgt!
Es gibt Tage, da hat man so richtig Lust auf ein kaltes Bier. In Dresden gibt es eine besondere Biermarke, nämlich das Bier der Hausbrauerei „Watzke“ Foto: Thomas Felchner Im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) ist unter anderem die Wortmarke „Watzke-Bräu“ eingetragen. … Fortsetzung folgt!
Na klar, und zwar als deutsche 3D-Marke und als 3D-Gemeinschaftsmarke Der Pom-Bär ist eben eine echte „Knabber-Bärenmarke“! Kennen Sie weitere Knabber-Marken?
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 23, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fielen mir diesmal nachfolgende Marken auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 24: Banner [Standarten], Baumwollstoffe, Bettzeug [Bettwäsche], Bezüge für Kissen, Drucktücher aus textilem Material, Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie, Fahnen, Wimpel [nicht aus Papier], Etiketten…
Mit einer am 05.06.2012 veröffentlichten Eilunterrichtung informiert das Bundespatentgericht (BPatG) darüber, dass der Gegenstandswert im Widerspruchsverfahren vom 29. Senat auf 50.000 EURO festgesetzt wurde. In der Eilunterrichtung heißt es wie folgt: „Der Senat setzt den Regelgegenstandswert im Widerspruchsverfahren entsprechend der Rechtsprechung des BGH (…) auf 50.000 € fest. Die Festsetzung unterschiedlicher Regelgegenstandswerte im Widerspruchsbeschwerdeverfahren vor…
Die Zahlkombination „123“ in der angemeldeten Marke „123pool“ erschöpfe sich nicht in der Zahl „Hundertdreiundzwanzig“, sondern werde im übertragenen Sinne verwendet, um ein Startkommando oder eine schnelle Erledigung zu umschreiben (BPatG, Beschl. v. 17.04.2012, Az. 24 W (pat) 521/10 – 123pool). Dies führte im konkreten Fall dazu, dass der zuständige 24. Senat die oben genannte…
Was haben diese Zeichen Universitätsmedizin Köln Hochschulmedizin Köln Hochschulkrankenhaus Köln Uni-Krankenhaus Köln Universitätskrankenhaus Köln Medizinische Kliniken der Universität zu Köln Universitätsklinikum zu Köln Klinik der Universität zu Köln Unikliniken Köln Universitätsklinikum Köln Uniklinikum Köln gemeinsam? Der Anmelder, das Klinikum Köln der Universität Köln, hat vor der Anmeldung vorgenannter Zeichen offensichtlich keine Rechtsberatung beim Markenrechts-Professor der…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 22, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 31: land-, garten- und fortwirtschaftliche Erzeugnisse soweit nicht in anderen Klassen enthalten; lebende Tiere, frisches Obst und Gemüse, Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen Klasse(n) Nizza…
