Wort-/Bildmarke
Markenschutz bis zum Tod
Mir scheint, diese Marke ist über die Schutzdauer hinaus mit dem Anmelder verbunden, quasi „bis dass der Tod sie scheidet“. Der Anmelder hat aus meiner Sicht eine neue Markenform kreiert, eine „Tätowierungsmarke“. Autsch!
Meine Felge hat Aua
Sorry, kann meinen Opel-Manta derzeit nicht fahren, meine Felgen sind krank und befinden sich zur Genesung in der „Felgenklinik“
Schorle mit Kick
Kapiert?
Es geht um die Frage, wann eine Marke „ernsthaft benutzt“ wird. „Die gemäß § 43 Abs. 1 MarkenG erforderliche Glaubhaftmachung der Benutzung im Sinne von § 294 ZPO muss dabei – anders als der Vollbeweis – nicht zur vollen Überzeugung des Gerichts führen. Vielmehr genügt es, wenn sich aus den vorgelegten Glaubhaftmachungsmitteln eine überwiegende Wahrscheinlichkeit…
Unternehmenskennzeichen
Nach § 42 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG kann ein Widerspruch auf eine geschäftliche Bezeichnung mit älterem Zeitrang nach § 5 in Verbindung mit § 12 MarkenG gestützt werden. Nach § 5 Abs. 1 MarkenG werden als geschäftliche Bezeichnungen nebenWerktiteln auch Unternehmenskennzeichen geschützt. Das sind Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, als Firma oder…
Vorsicht, wilde Westfalen
Ähhh, …
Ihr Nachbar soll das Produkt mit folgender Marke für Sie besorgen. Was sagen Sie ihm? Vom DPMA wurde die Marke als „Wort-/Bildmarke“ eingestuft. Welches Wort könnte sich hinter dieser Marke verstecken?
