Karnevalsclub
Na klar, ich war in Mainz. Der dortige bekannte Fußball-Club „1. FSV Mainz 05 e.V.“ wird ja unter anderem auch „der Karnevalsclub“ bezeichnet. Eine bessere Werbung für eine Stadt kann es fast gar nicht geben.
Wort-/Bildmarke
Mach’s noch einmal, SAM
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 06, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: Erstellung von Steuererklärungen, Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen Klasse(n) Nizza 36: Steuergutachten und Steuerschätzungen, Vermögensberatung, Vermögensverwaltung“ Anmerkung: SAM…
Kein Eingang in die deutsche Sprache
Die Wort-/Bildmarke hat es geschafft. Betreffend folgende Waren der Klassen 16, 18 und 25 „Bekleidungsstücke und Sportbekleidung; Schuhwaren und Sportschuhe einschließlich Gürtel, Skistiefel, Kopfbedeckungen und Kopfbedeckungen für den Sport; Augenschirme, Schutzhelme und Schutzbrillen; Druckereierzeugnisse; Waren aus Leder, soweit in Klasse 18 enthalten, ausgenommen Kleinlederwaren; Waren aus Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten“ ist sie eintragungsfähig…
Eine Frage der Ähre
Die älteste aktive deutsche Wortmarke „LEUNA“ wurde am 27.10.1933 in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Sie schützt folgende Waren: „Chemische Produkte für industrielle Zwecke, Düngemittel, Brennmaterialien, insbesondere brennbare Gase, Wachs, Leuchtstoffe, technische Öle und Fette, Schmiermittel, Benzin“ Die älteste aktive Wort-/Bildmarke wurde am 05.08.1954 angemeldet und am 26.11.1954 eingetragen. Sie schützt…
(Keine spanische) Fiesta in der Intensivstation
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 05, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 09: Radios für Fahrzeuge Klasse(n) Nizza 12: Fahrzeuge und deren Ersatzteile; Anhängerkupplungen Klasse(n) Nizza 37: Reparaturen, Wartung und Pflege von Fahrzeugen“ Anmerkung:…
Keine Frage der Ehre, sondern eine Frage der richtigen Tastenkombination
Das Studium von Entscheidungen des Bundespatentgerichts (BPatG) hat mitunter allgemeinbildende Wirkungen. So konnte ich der meso| Body Therapy-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 21.12.2011, Az. 30 W (pat) 101/10 – meso| Body Therapy), in der es um die Eintragungsfähigkei folgender Wort-/Bildmarke ging endlich lernen, mit welcher Tastenkombination das Zeichen „|“ geschrieben wird. Das hatte ich mich schon…
Lachs mit klax
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 04, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 29: Fleisch, Schinken, Fleischwaren, Käse, Leberpastete, Schinken, Schweinefleisch, Wurstwaren Klasse(n) Nizza 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Bier), Aperitifs, Digestifs und Cocktails auf Grundlage…
Graue Maus
Was ein Grafiker möglicherweise für „genial“ hält, wird vom Bundespatentgericht (BPatG) manchmal gnadenlos abgesägt. So auch diese Wort-/Bildmarke deren grauen Bildbestandteil „Vielmehr handelt es sich insoweit, wie die Markenstelle zu Recht festgestellt hat, um eine einfache Umrahmung, die üblich gestaltet und noch dazu in schwarz-weiß gehalten ist. Die unterschiedlichen Grautöne sind unauffällig und werden dem…
Gönn Dir mal ’ne AUSZEIT
Volle Kreation voraus
Na dann schauen Sie sich diese Marke der Agentur mal genauer an: Foto: Thomas Felchner Wenn man genauer hinsieht, erkennt man deutlich das Wort: agentur!
Nur wegen 2 Mio. Besuchern pro Tag
Wegen der großen Bekanntheit der in der Tat bekannten Schnellimbisskette, entschied der 28.Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), dass die sich gegenüberstehenden Marken „Mc Donald‘s“ und verwechselbar ähnlich seien (BPatG, Beschl. v. 07.12.2011, Az. 28 W (pat) 25/10 – Mc Donald‘s/Mc Seafood).
FICKEN LIQUORS
Auch die Wort-/Bildmarke „FICKEN LIQUORS“ hat die Eintragung (leider) geschafft. Dank dem 26. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG). Na dann, Prost!