Wegen der Kennzeichnungsschwäche des Bestandteils „Wolke 7“ im Bereich der Dienstleistungen „Gesundheits- und Schönheitspflege“ sind die sich gegenüberstehenden Marken „Wolke 7“ und nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 27.10.2011, Az. 30 W (pat) 30/10 – Wolke 7/Wolke Sieben) In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Vorliegend kann der Grad der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke nach…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 50, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Klasse(n) Nizza 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) Klasse(n) Nizza 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten Anmerkung:…
Die Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de verstößt gegen die guten Sitten. In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Zwar sind zahlreiche Verwendungen des Wortes „Fuck“ in literarischen oder filmischen Zusammenhängen festzustellen. Dies zeigt aber keine Abnutzung, die dazu führen könnte, dass es kaum noch als anstößig oder gar provozierend empfunden wird. Vielmehr soll der Einsatz dort…
Im am vergangenen Freitag erschienenen Markenblatt Heft 49, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 35: Werbung Klasse(n) Nizza 41: Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten Anmerkung: Eine außerordentlich kreative Marke.
Im am vergangenen Freitag erschienenen Markenblatt Heft 48, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 06: unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall…
Nachdem das Bundespatentgericht (BPatG) der Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de die Unterscheidungskraft zugesprochen hat, wies es die Anmeldung mit der Aufforderung an das Deutsche Patent- und Markenrecht (DPMA) zurück, dieses möge prüfen, ob die Marke nicht zur Täuschung geeignet sei (BPatG, Beschl. v. 05.10.2011, Az. 26 W (pat) 501/11 – Kloster Beuerberger Naturkraft). In den Entscheidungsgründen heißt…
Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 47, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan und Steingut Klasse(n) Nizza 30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Kaffeeersatzmittel; Brot, feine Backwaren,…
Der Versuch, die Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) löschen zu lassen, ist gescheitert (BGH, Beschl. v. 17.08.2011, Az. I ZB 31/10 – Gelbe Seiten).
Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 46, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 29: Wurstwaren Anmerkung: Bei der Wurst hat man wohl die „Qual der wal“.
Die erste im Register des Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) registrierte MAGGI KOCHSTUDIO-Marke stammt übrigens aus dem Jahr 1979 und wurde am 19.12.2000 gelöscht. Anbei ein bisschen Markengeschichte Quelle: http://register.dpma.de
Die gezeigte 3 Ringe-Bildmarke ist der Bildbestandteil nachfolgender, am 06.03.1919 angemeldeten und am 04.05.2001 gelöschten Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de Die Krupp-Familie produzierte zunächst Eisenbahnräder, später auch Rüstungsgüter und noch später Lastwagen, Lokomotiven und Bagger. Der Krupp-Konzern gehörte im letzten Jahrhundert zu den bedeutendsten Unternehmen in Deutschland und Europa. Seit der Fusion mit der Thyssen AG im…
In der Schaumstoff Lübke/Dieter Lübke Schaumdesign GmbH-Entscheidung bestätigt der Bundesgerichtshof (BGH) seine Rechtsprechung, wonach ein rein firmenmäßiger Gebrauch eines Kennzeichens keine rechtsverletzende Benutzung im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG darstellt (BGH, Urt. v. 12.05.2011, Az. I ZR 20/10 – Schaumstoff Lübke/Dieter Lübke Schaumdesign GmbH). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie…
