Watzke im Watzke

Das Watzke-Bräu gibt es in Dresden an mehreren Standorten. Der schönste Standort aber ist das im Stadtteil Pieschen gelegene „Ballhaus Watzke“ Foto: Thomas Felchner welches im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) ebenfalls als Wortmarke eingetragen ist. … Fortsetzung folgt!

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Lust auf Bier

Es gibt Tage, da hat man so richtig Lust auf ein kaltes Bier. In Dresden gibt es eine besondere Biermarke, nämlich das Bier der Hausbrauerei „Watzke“ Foto: Thomas Felchner Im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) ist unter anderem die Wortmarke „Watzke-Bräu“ eingetragen. … Fortsetzung folgt!

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Schlagkräftige Zahnfee

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 23, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fielen mir diesmal nachfolgende Marken auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 24: Banner [Standarten], Baumwollstoffe, Bettzeug [Bettwäsche], Bezüge für Kissen, Drucktücher aus textilem Material, Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie, Fahnen, Wimpel [nicht aus Papier], Etiketten…

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1, 2, 3 keins

Die Zahlkombination „123“ in der angemeldeten Marke „123pool“ erschöpfe sich nicht in der Zahl „Hundertdreiundzwanzig“, sondern werde im übertragenen Sinne verwendet, um ein Startkommando oder eine schnelle Erledigung zu umschreiben (BPatG, Beschl. v. 17.04.2012, Az. 24 W (pat) 521/10 – 123pool). Dies führte im konkreten Fall dazu, dass der zuständige 24. Senat die oben genannte…

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keine Rechtsberatung beim Markenrechts-Professor

Was haben diese Zeichen Universitätsmedizin Köln Hochschulmedizin Köln Hochschulkrankenhaus Köln Uni-Krankenhaus Köln Universitätskrankenhaus Köln Medizinische Kliniken der Universität zu Köln Universitätsklinikum zu Köln Klinik der Universität zu Köln Unikliniken Köln Universitätsklinikum Köln Uniklinikum Köln gemeinsam? Der Anmelder, das Klinikum Köln der Universität Köln, hat vor der Anmeldung vorgenannter Zeichen offensichtlich keine Rechtsberatung beim Markenrechts-Professor der…

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Es hat sich ausgezappat

Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs (BGH) stellt die Verwendung des Domainnamens „zappa.com“ keine markenmäßige Verwendung der Gemeinschaftsmarke „ZAPPA“ mit der Folge dar, dass diese zu löschen ist (BGH, Urt. v. 31.05.2012, Az. I ZR 135/10 – ZAPPA/Zappanale). Das Publikum fasse den Domainnamen nur als Hinweis auf eine Internetseite mit Informationen über den Musiker Frank Zappa auf.…

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Der Apfel fällt nicht weit vom Ei

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 22, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 31: land-, garten- und fortwirtschaftliche Erzeugnisse soweit nicht in anderen Klassen enthalten; lebende Tiere, frisches Obst und Gemüse, Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen Klasse(n) Nizza…

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Au Backe Backe

Das angemeldet Zeichen „Backe Backe“ ist lediglich betreffend die Waren „Speiseeis, Kühleis“ und die Dienstleistungen „Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten“ nicht aber betreffend die Waren „Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen; Gewürze; Döner in Pide und Burger (belegte…

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Eine der schönsten Launen der Welt

Gegenüber dem Mainzer Dom befindet sich ein weiterer Weinmarken-Klassiker: Die Sektkellerei Kupferberg Foto: Thomas Felchner deren bekannteste Marke wohl „KUPFERBERG GOLD“ ist. Die Kellerei und die Marke gehören nunmehr zur/der Henkell & Co. Sektkellerei KG. Der Claim zur Marke „KUPFERBERG GOLD“ lautet nach wie vor: „EINE DER SCHÖNSTEN LAUNEN DER WELT“

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