Diese Marke Läuft bestimmt
Diese Marke und und und … WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße 65, 45721 Haltern an See, E-Mail: felchner@o2online.de, Mobil: 015733131130
Markenform
Voll geflasht!
Manche machen sich Markenfindung offensichtlich (zu) einfach: Gesicht auf’n Kopierer, flash, fertig ist die (vermeintliche) Marke. Da kann man nur sagen: Voll geflasht! WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße 65, 45721 Haltern an See, E-Mail: felchner@o2online.de, Mobil: 015733131130
Schluss mit bissig
Was ist denn da bei Henkel los. Mit nachfolgender Krokodil-Marke beweist Henkel echt Humor. Für „Klebebänder“ ist die Marke mehr als aussagekräftig. WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße 65, 45721 Haltern an See, E-Mail: felchner@o2online.de, Mobil: 015733131130
Sind wir nicht alle ein bisschen ROFLASTC
Ich weiß, dass Markenfindung ein echt schwieriges Thema ist. Bei mancher „Marken-Kreation“ hätte ich gern mal Mäuschen gespielt und dem Urheber in den Kopf geschaut um seine Gedankengänge zu verfolgen. Was mag sich wohl derjenige gedacht haben, der folgende im Markenblatt Heft 38 des DPMA veröffentlichte Wortmarke kreiert hat. Ich meinerseits fühle mich bei ihrer…
Tierisches Dosen-Konzept
Was mich bei der Physio-Doc Kur Konzepte für Tiere-Marke irritiert, ist der Zusatz „auch in Dosen“. Ich verstehe den Zusatz als beschreibenden Hinweis auf das, was mit dem Tier passiert, nachdem das Konzept fehlgeschlagen ist. WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße 65, 45721 Haltern an See, E-Mail: felchner@o2online.de, Mobil: 015733131130
In the Register-Pipeline
Falls Sie sich einen neuen Audi kaufen wollen, sollten Sie – aus markenrechtlicher Sicht – noch etwas warten. Folgende neue Marken sind in der Register-Pipeline. WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße 65, 45721 Haltern an See, E-Mail: felchner@o2online.de, Mobil: 015733131130
Leider bin ich kein Uni-Professor
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat die Wortmarke „Coffee-Bike“ unter der Registernummer 302011059438 eingetragen. Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 30: Backwaren [fein]; Backaromen, ausgenommen ätherische Öle; Speiseeis; Eiscreme; Gebäck; Getränke auf der Basis von Tee; Kaffeegetränke; Kakaogetränke; Schokoladegetränke; Kaffee; Rohkaffee; Kaffeearomen; Kaffee-Ersatz; Kaffee-Ersatzstoffe auf pflanzlicher Grundlage; Kakao; Kakaoerzeugnisse; Kekse; Kleingebäck;…
Der schlechte Marken-Witz
Wenn die Kugel den Bodyguard trifft, wird sein letzter Blick auf diese „sexy Marke“ fallen. HaHa, reingelegt, denn die Marke schützt unter anderem „Kugelsichere Jacken und Mäntel; Kugelsichere Westen; Schutzbekleidung aus kugelsicheren Materialien“. WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße 65, 45721 Haltern an See, E-Mail: felchner@o2online.de, Mobil: 015733131130
Gerichtliche (Un-)Zuständigkeit bei Messen
Die streitgegenständliche Messe fand in Frankfurt am Main statt. Die streitgegenständliche einstweilige Verfügung wurde in Düsseldorf beantragt. Zu Recht? Mit dieser Frage beschäftigte sich das Landgericht Düsseldorf in seinem Urteil vom 28.01.2015 (LG Düsseldorf, Urt. v. 28.01.2015, Az. 2a O 250/14), in dem wie folgt tenoriert wurde. „Das Landgericht Düsseldorf war für den Erlass der…
David Marke vs. Goliath Barcode-Label
Im Urteil vom 27.03.2015 beschäftigt sich das Oberlandesgericht Köln (OLG Köln, Urt. vom 27.03.2015, Az. 6 U 185/14) mit der Frage, ob zwischen einer Wortmarke und einem, bestimmte Informationen beinhaltender „Barcode-Label“ auf einer Ware Verwechslungsgefahr bestehen könnte. Dies verneinte er mit folgender Begründung: „Jedenfalls besteht keine Verwechslungsgefahr im Sinne des § 15 Abs. 1 MarkenG…
BPatG zur Sparkassen-Rot-Entscheidung
Ergänzend die Eilunterrichtung des 25. BPatG-Senats zur „Farbmarke Rot – HKS 13 (Sparkassen-Rot)“ im Wortlaut: Leitsätze : Farbmarke Rot – HKS 13 (Sparkassen-Rot) 1. Die bei einer Entscheidung zu § 8 Abs. 3 MarkenG relevante Frage der markenmäßigen Benutzung einer konturlosen Farbe, die nicht in Form einer stets wiederkehrenden einheitlichen Produktgestaltung, sondern im Zusammenhang mit…
Pressemitteilung zur Nivea-Blau-Entscheidung des BGH
Anbei die Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes (BGH) zur Nivea-Blau-Entscheidung im Wortlaut: „Nr. 112/2015 Bundesgerichtshof entscheidet über Löschung der Farbmarke Nivea-Blau Beschluss vom 9. Juli 2015 – I ZB 65/13 – Nivea-Blau Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Löschung der Farbmarke „Blau (Pantone 280 C)“ von Beiersdorf im…