Vodafone war’s
Vodafone war der Absender des MarkenMuckeOhrwurms Quelle: http://www.youtube.com Kennen Sie weitere MarkenMuckeOhrwürmer? MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK
Blogbeitrag
MarkenMuckeOhrwurm
Immer mehr Marken werden mit richtig guter Musik beworben. Zu welcher Marke gehört diese „Mucke“ – für mich gerade ein echter Ohrwurm – Quelle: http://www.youtube.com MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK
Neuer Stern am sächsischen IP-Himmel
„Ein neuer Stern am sächsischen IP-Himmel“, so könnte man die frisch eröffnete IP-Kanzlei für Internetrecht, Werberecht und Gewerblichen Rechtsschutz Quelle: http://www.stange-recht.de/ meines sehr geschätzten Kollegen Frank Stange bezeichnen. Frank Stange ist nicht nur ein exzellenter Jurist, sondern zudem noch ein ganz feiner und netter Kerl. Lieber Herr Stange, ich wünsche Ihnen auf diesem Wege einen…
Macht Mario den Bolt?
Mario Gomez könnte diese Gemeinschaftsmarke verletzen. Anmelder der Marke ist kein geringerer als der Sprintstar „Usain St. Leo Bolt“ dessen Anschrift beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) mit „Townhouse No. 16, Springvale Court, 6-8 Springvale Avenue, Kingston 10, St. Andrew, JAMAIKA“ angegeben wird. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK
Mario Markenverletzer?
Welche Marke könnte Mario Gomez mit dieser Werbung Foto: Thomas Felchner verletzen? MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK
Erhöhter Puls
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 09, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten Klasse(n) Nizza 41: Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten Klasse(n) Nizza 43: Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen“ Anmerkung: Bei der Tatsache, dass…
Anmerkung zur Primero-Entscheidung
Ausweislich der Webseite unter der URL http://de.statista.com ist Spanisch hinter Englisch, Chinesisch und Hindi die Nr. 4 der zehn meistgesprochenen Sprachen weltweit (Muttersprachler und Sprecher in Millionen). Nach Meinung des 25. BPatG-Senats stellt „die spanische Sprache in Deutschland ungeachtet des Fortschritts des Wirtschaftsverkehrs innerhalb des europäischen Binnenmarktes und auch der großen Zahl von Deutschen, die…
Primero ist keine Qualitätsanpreisung
Der Deutsche versteht „Primero“ nicht als Qualitätsanpreisung. Mit dieser Begründung verneinte der 25.Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) den Löschungsantrag gegen die eingetragene Marke „Primero“, die u.a. die Ware „Baumaterialien (nicht aus Metall)“ schützt (BPatG, Beschl. v. 07-12.2012, Az. 25 W (pat) 12/12 – Primero). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Schiefer ist ein Baustoff, der…
„noe“ heißt nicht „Nö“
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 08, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 18: Taschen, insbesondere Badetaschen, Brieftaschen, Campingtaschen, Einkaufstaschen, Handtaschen, Rucksäcke, Reisetaschen“ Anmerkung: „noe“ heißt nicht „Nö“ – wie ich anfänglich vermutet hatte – sondern Nikola Opitz-Eierund! MARKENRECHT24.DE…
Berliner Bär, nur anders
Die unter der Registernummer 302012046123 eingetragene Wort-/Bildmarke „Link in Art“ ist „berlinischer“ als immer nur der „Berliner Bär“ oder das „Brandenburger Tor“. Sie gefällt mir sehr. Ihnen auch? MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK
Frauenmantel ohne Lotuseffekt
Nachfolgendem „Frauenmantel“ kann die Unterscheidungskraft betreffend die Waren „Dachziegelfarben; Anstrichmittel für Dach, Wand und Fußboden; Fassadenfarben; Isolierfarben; Isolierlacke.“ nicht abgesprochen werden (BPatG, Beschl. v. 14.01.2013, Az. 25 W (pat) 42/12 – Alchemilla Mollis – Frauenmantel). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Zwar werden, wie sich aus den Belegen der Markenstelle ergibt, Abbildungen von Blättern…
Die SAU
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 07, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 33: Weine, Perlwein und Qualitätsperlwein b. A.“ Anmerkung: In diese Marke kann man folgendes hinein interpretieren: Der Secco schmeckt wie SAU, er perlt wie SAU, nur…