Mohren-Test

Was ich nicht verschweigen möchte ist: Ich hatte mir natürlich eine Flasche „Mohren-Bier“ Fotos: Thomas Felchner gekauft. Und es schmeckte wirklich sehr gut. Demzufolge sorgt eigentlich nur die geschilderte Rassismus-Debatte für einen schalen Beigeschmack.

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Schmaler Neger- und Mohrengrat

Das neue „Neger-Logo“ der Mainzer-Dachdeckerfirma Ernst Neger ist seit einiger Zeit immer mal wieder in der Presse, zuletzt beispielsweise im Artikel „Das Neger-Logo hat alle Debatten überlebt“, der vor kurzem in der Zeitung Die Welt erschienen ist. Dem Logo wird der Vorwurf gemacht, dass es „rassistische Gedanken“ implementieren würde. Gleiches „Rassismus Problem“ hat(te) offensichtlich auch…

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Men­schens­kind Inselkind

Die Anmeldung einer Marke ohne vorherige Recherche nach älteren Rechten stelle keinen Grund für eine Kostenauferlegung dar. Allenfalls wenn ein Markeninhaber rechtzeitig vor Ablauf der Widerspruchsfrist auf eine eindeutig verwechselbare ältere Marke hingewiesen werde, gleichwohl aber seine Marke aufrechterhalte und damit Anlass zum Widerspruch gäbe, könne dies ein Grund für eine Kostenauferlegung sein (BPatG, Beschl.…

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nur die vs. NURMIE – Mit Anmerkung

In der „nur die/NURMIE“-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 16.03.2016, Az. 28 W (pat) 536/13 – nur die/NURMIE) hat der Senat der Marke „nur die“ eine geringfügig geminderte Kennzeichnungskraft mit der Folge zugestanden „Die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke ist von Haus aus unterdurchschnittlich, aber nicht so schwach, dass sie auf die Eigenprägung beschränkt wäre. Die Wortfolge „nur die“…

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