Die in Dresden erscheinende Sächsische Zeitung (SZ) berichtet in ihrer Samstags-Ausgabe, dass Karstadt die Marke Karstadt verpfändet hat. Der Insolvenzverwalter hätte einen entsprechenden „Bild“-Bericht bestätigt. Anmerkung: Hat ein Gläubiger eine Forderung gegen einen Schuldner und kann dieser nicht zahlen, kann er dem Gläubiger unter anderem auch ein Pfandrecht an seiner/seinen Marke/n einräumen. Auch kann die…
Am 18.11.2009 erschienen die „AlicanteNEWS 11/2009„, der monatliche Newsletter des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM).
Wie bekannt wurde, wird die Privatbank Sal. Oppenheim vollständig von der Deutschen Bank übernommen. Diese plant offensichtlich, den Markennamen der traditionsreichen Privatbank nicht aufzugeben. Quelle: http://nachrichten.rp-online.de
Unter diesem Titel findet sich ein interessanter Artikel in KLARTEXT ONLINE der Märkische Allgemeinen. Gegenstand ist ein Gespräch zwischen Prof. Dr. Franz-Rudolf Esch und dem Mittelstandsmagazin Initiativbanking.
Der Moderator der XING-Gruppe „Werbung und Recht“, Rechtsanwalt Frank Stange aus der Kanzlei PKL Rechtsanwälte Keller Spies Partnerschaft aus Dresden, weist darauf hin, dass bei markenverletzenden Google-AdWords die Möglichkeit besteht, bei Google Beschwerde dagegen einzulegen. Quelle: XING-Gruppe „Werbung und Recht“
Die Quelle-Insolvenz führt dazu, dass der Versandhandel „Otto“ die Markenrechte an der Marke „Quelle“ erworben hat, so die Sächsische Zeitung vom 06.11.2009. Vielleicht wird daraus ja in Zukunft die Marke „Qellotto“ oder „Quotto“. Gar keine schlechte Marken.
Nach der Fusion mit der Dresdner Bank präsentiert die Commerzbank auf ihrer Webseite nun ihr neues Signet Dieses wurde (erst) am 29.10.2009 als nationale Wort-/Bildmarke angemeldet und wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter dem Az. 3020090577420 geführt. Die Commerzbank wird von den Rechtsanwälten BOEHMERT & BOEHMERT aus Bremen vertreten.
Die Registrierung einer Domain kann, so der Bundesgerichtshof (BGH) in seiner ahd.de-Entscheidung (Az. I ZR 135/06 – ahd.de), nur bei Vorliegen besonderer Umstände den Tatbestand einer unlauteren Mitbewerberbehinderung erfüllen. Fehlt einem Markenanmelder ein ernsthafter Benutzungswille, kann dies die Annahme nahelegen, er wolle die Marke nur dazu verwenden, Dritte, die identische oder ähnliche Bezeichnungen verwenden, in…
Wer die Markenrechte eines Markeninhabers verletzt, kann von diesem auf Unterlassung und/oder Schadenersatz in Anspruch genommen werden. Dies geschieht außergerichtlich durch eine sog. "Abmahnung". Ist diese berechtigt, muss der Abgemahnte, soweit die Abmahnung von einem Rechtsanwalt veranlasst wird, dem Abmahnenden die Aufwendungen erstatten, die dieser für den besagten Rechtsanwalt hat zahlen müssen. Rechtsgrundlage hierfür sind…
