Am 10.03.2010 findet in Düsseldorfer der 10. Deutsche Markenkongress statt. Nähere Informationen können diesem Online-Flyer des Veranstalters entnommen werden. Es referiert unter anderem Prof. Dr. Franz-Rudolf Esch von der Justus Liebig Universität Gießen zum Thema „Der Mensch spürt nur den Unterschied: Das Markenbild durch Kommunikation schärfen“.
Die absatzwirtschaft – Zeitschrift für Marketing – Ausgabe 01/02-2010 ist erschienen. Der Inhalt ist unter der URL http://www.absatzwirtschaft.de/Content/Print-Archiv/default_1004040.aspx einsehbar.
Der Titelschutzanzeiger Nr. 957 ist heute erschienen. Anmerkung: Das Markenrecht schützt neben eingetragenen Marken auch die sog. „Werktitel“. Diese sind in § 5 MarkenG legaldefiniert. Gemäß § 5 Abs. 3 MarkenG sind Werktitel „Namen oder besondere Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken“. Der Werktitelschutz entsteht, anders als bei der eingetragenen Marke,…
Wem es derzeit zu kalt ist, dem sei wärmstens die Fotogalerie des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) empfohlen. Anbei ein Auszug Quelle: HABM Irgendwie fühlt man sich, wenn man die Fotos gesehen hat, ein wenig wärmer – aber auch ein bisschen neidischer.
Ausweislich des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) sind diese Woche nachfolgende, das HABM betreffende Urteile und Anhörungen von Verfahren, vor dem Gericht oder vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg geplant: „Judgments Wednesday 27/01/2010 T-331/08 REWE-Zentral v OHMI – Grupo Corporativo Teype (Solfrutta) Community trade mark concerned: The word mark „Solfrutta“ for goods in classes 29,…
Freitag ist immer ein schöner Tag, den Freitag erscheint das Markenblatt, heute das Markenblatt Nr. 03. Herausgeber ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Schaut man sich die einzelnen Marken an, so fallen, warum auch immer, in der Regel nur wenige Marken auf, die interessant sind. So fiel mir bei der heutigen Durchsicht diesmal nachfolgende…
Ausweislich der heute erschienenen „AlicanteNEWS 01/2010“, dem monatlichen Newsletter des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM), hat sich die Zahl der Markenanmeldungen, trotz Rezession, im Vergleich Vorjahr leicht erhöht. Anmerkung: Dies dürfte unter anderem (auch) dem Umstand zu verdanken sein, dass das HABM die Anmeldegebühren im Frühjahr letzten Jahres erheblich gesenkt hat. Diese Gebührenreduzierung macht die…
Zu meiner Überraschung musste ich eben feststellen, dass sich die Webseite des Bundespatentgerichts (BPatG) wie folgt Quelle: http://www.bpatg.de/ verändert hat. Mal schauen,ob sich auch inhaltlich etwas verändert hat.
Mit Information Notice No. 1/2010 informiert die World Intellectual Property Organization (WIPO) darüber, dass sich die WIPO-Gebühren betreffend das Zielland Singapure geändert haben.
Das rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 03 ist gestern erschienen. Anmerkung: Das Markenrecht schützt neben eingetragenen Marken auch die sog. „Werktitel“. Diese sind in § 5 MarkenG legaldefiniert. Gemäß § 5 Abs. 3 MarkenG sind Werktitel „Namen oder besondere Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken“. Der Werktitelschutz entsteht, anders als bei der…
Der Titelschutzanzeiger Nr. 956 ist heute erschienen. Anmerkung: Das Markenrecht schützt neben eingetragenen Marken auch die sog. „Werktitel“. Diese sind in § 5 MarkenG legaldefiniert. Gemäß § 5 Abs. 3 MarkenG sind Werktitel „Namen oder besondere Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken“. Der Werktitelschutz entsteht, anders als bei der eingetragenen Marke,…
in seiner Entscheidung vom 03.12.2009 (BPatG, Beschl. v. 03.12.2009, Az. 25 W (pat) 203/09 – KINDERNOTHILFE) beschäftigte sich der 25. Senat mit der Frage, wann ein berechtigtes Interesse an der Einsicht in die Akten angemeldeter Marken besteht. Hierzu führte der Senat folgendes aus: „Ein berechtigtes Interesse an der Einsicht in die Akten angemeldeter Marken ist…
