Nach Auffassung des 19. Zivilsenats des KG Berlin schuldet die Werbeagentur bei einem Honorar von 700,00 EUR für die Entwicklung eines Logos keine Markenrecherche, wenn nichts anderes (stillschweigend) vereinbart wurde (KG Berlin, Beschl. v. 04.02.2011, Az. 19 U 109/10). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: Die Beklagte schuldete der Klägerin zunächst nicht die…
Es sind die Zufälle im Leben, die Spaß machen. In der Schokobecher-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) berichtete ich erst kürzlich über die Zurückweisung einer Schokobecher-3D-Marke. Jetzt auf unserem Kanzleifest gab es diese Schokokladenbecher doch tatsächlich zum Essen. Wie man sieht, sehen diese bzw. deren Reste sehr appetitlich aus Foto: Thomas Felchner Nur gut, dass das BPatG…
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 21, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 19: Baumaterialien aus Holz und deren Ersatzstoffen, insbesondere Bauholz, Bretter (Bauholz), Bodenbretter (Bauholz), Daubenholz, Furnierholz, Fußböden (nicht aus Metall), Fenster nicht aus Metall,…
… sagte die nette Dame im in der wunderschönen Stadt Bautzen befindlichen Bautz’ner Senfladen zu nachfolgendendem „Honig Senf im Tontopf“ Foto: Thomas Felchner Wie ich finde, eine gute „Marke“-tingidee. Was halten Sie von dieser Idee?
… sangen gestern/singen heute/singen morgen … die Fans nachfolgender Marke Foto: Thomas Felchner Herzlichen Glückwunsch zum Aufstieg in die zweite Bundesliga!
Eine gute Marke kann insbesondere auch durch die Architektur des Geschäftsgebäudes sehr positiv beeinflusst werden. Ein sehr schönes Beispiel hierfür ist nachfolgender „Frida-Markt“ Foto: Thomas Felchner der KONSUM DRESDEN eG in einem denkmalgeschützten Gebäude (einem ehemaligen Busbahnhof) in der Tolkewitzer Straße in Dresden. Kennen Sie weitere solcher sehenswerter Beispiele? Tut die Architektur der Marke gut?…
In der Kuhkopf (Bildmarke)/Kuhkopf (Bildmarke)-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 03.03.2011, Az. 30 W (pat) 105/09 – Kuhkopf [Bildmarke]/Kuhkopf [Bildmarke]) beschäftigt sich das Bundespatentgericht (BPatG) mit der Frage, wann zwei Bildmarken ähnlich sind. In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt: Bei dem Vergleich von reinen Bildmarken ist wie bei allen anderen Markenformen auf den jeweiligen Gesamteindruck…
Die Marke des deutschen Pokalsiegers 2011 sieht wie folgt aus: Quelle: http://register.dpma.de Anmerkung: Das „S“ steht in diesem Falle für „Sieger“. Herzlichen Glückwunsch.
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 20, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 31: Futter für Haustiere, einschließlich Gefrierprodukte (Hundeeis) Anmerkung: Ein Hundeeis bitte. In der Waffel oder im Becher?
Die „eingetragene Marke“ kennt wohl jeder. Das Markengesetz (MarkenG) schützt jedoch nicht nur die Marke kraft Eintragung in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), sondern insgesamt folgende Markenrechte: Marke kraft Eintragung (§ 4 Nr. 1 MarkenG) Der Markenschutz entsteht 1. durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Patentamt geführte Register,…
In dem Artikel „Die Seuche“ hatte ich über Firmen berichtet, die markenrechtliche Dienstleistungen anbieten, die – markenrechtlich gesehen – in der Regel entweder völlig nutzlos („Eintrag in ein Register“) oder völlig überteuert („Verlängerung der Schutzdauer“) sind. Heute stelle ich Ihnen in diesem Zusammenhang die Firma „eBR eBusinessratgeber e. K.“ vor: Die Firma eBR eBusinessratgeber e.…
