100.000,00 EUR Gegenstandswert sind okay

Mit der Begründung „Anders als die Verfahrensbeteiligten meinen, ist der Maßstab für die Wertfestsetzung im Löschungs-(Beschwerde-)Verfahren nach § 50 MarkenG nicht das Interesse des Löschungsantragsstellers, sondern im Hinblick auf den Popularcha-rakter des Löschungsantrages das Interesse der Allgemeinheit an der Löschung der zu Unrecht eingetragenen Marke (…). Im vorliegenden Fall ging es um eine langjährig benutzte,…

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Farbiger Underberg

Unter den Aktenzeichen 3020110545804, 3020110545812 und 3020110545820 hat die Anton Riemerschmid Weinbrennerei und Likörfabrik GmbH & Co. KG die bekannte Underberg-Flasche mit Papierumhüllung in den Farben Rot, Grün und Blau als 3D-Marke schützen lassen. War dies eine Vorsichtsmaßnahme, oder wird die Flasche zuünftig tatsächlich (auch) so vermarktet werden? Wenn ja, was halten Sie davon?

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Chemnitzer Köpfchen

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 02, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 21: Becher, Bierkrüge, Chinaporzellan, Figuren (Statuetten) aus Porzellan, Ton oder Glas, Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas, Glasbehälter, Gläser (Gefäße), Glaswaren, bemalte, Kaffeeservice, Kaffeekannen,…

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Kleine Ballzauberer

Super fand ich ebenfalls, dass der Inhaber der Marke „Nudossi“ letztes Wochenende ein Hallenfußballturnier für die D-Junioren in Dippoldiswalde organisierte. Am 1. Nudossi CUP nahmen unter anderem so namhafte Mannschaften wie Hertha BSC Berlin teil. Fotos: Thomas Felchner Solche Mannschaften bekommt man in Dresden ansonsten nie zu sehen.

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Tue Gutes und rede (nicht) darüber

Es gefällt mir, wenn ein Markeninhaber Gutes tut. So (auch) der Inhaber der Marke „Nudossi“, der das Nachwuchs- und Talentzentrum der Fußballer des FV Blau-Weiss Stahl Freital Foto: Thomas Felchner fördert. Noch besser gefällt mir, dass Kinder von dieser Förderung profitieren.

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Kölner Medizinmann

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 01, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 41: Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Veranstaltung von Bällen“ Anmelder ist: Festausschuss Medizinerball e.V., 50858 Köln, DE Anmerkung: Kölner Medizinmann!

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