Sonstiges
Auspacken und weg ist sie
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 07, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 30: Tapioka, Sago, Mehle, Brot, Speiseeis; Hefe, Backpulver, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel); Kühleis; Zerealienriegel ohne Schokolade; Nussriegel ohne Schokolade; mit Glukosesirup überzogene Nüsse, Früchte,…
Mindestmaß an intellektuellen Aufwand
Den Tatbestandsberichtigungsantrag der Beschwerdegegnerin zu 1.) schmetterte der 27. Senat des Bundespatentgericht u.a. mit der Begründung „Wie sich bei Lektüre des Beschlusses dem Leser schon bei einem Mindestmaß an intellektuellen Aufwand ohne Mühe erschließt, ist der beanstandete Satz auf Seite 4 des Beschlusses erkennbar zutreffend.“ ab (BPatG, Beschl. v. 28.10.2010, Az. 27 W (pat) 211/09).…
Mach’s noch einmal, SAM
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 06, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: Erstellung von Steuererklärungen, Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen Klasse(n) Nizza 36: Steuergutachten und Steuerschätzungen, Vermögensberatung, Vermögensverwaltung“ Anmerkung: SAM…
Eine Frage der Ähre
Die älteste aktive deutsche Wortmarke „LEUNA“ wurde am 27.10.1933 in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Sie schützt folgende Waren: „Chemische Produkte für industrielle Zwecke, Düngemittel, Brennmaterialien, insbesondere brennbare Gase, Wachs, Leuchtstoffe, technische Öle und Fette, Schmiermittel, Benzin“ Die älteste aktive Wort-/Bildmarke wurde am 05.08.1954 angemeldet und am 26.11.1954 eingetragen. Sie schützt…
Ein Platz an der Sonne
Ein Platz in den neuen Bundesländern, an der die Sonne nie untergeht: Der Chemiestandort Leuna Foto: Thomas Felchner
(Keine spanische) Fiesta in der Intensivstation
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 05, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 09: Radios für Fahrzeuge Klasse(n) Nizza 12: Fahrzeuge und deren Ersatzteile; Anhängerkupplungen Klasse(n) Nizza 37: Reparaturen, Wartung und Pflege von Fahrzeugen“ Anmerkung:…
Ich geh‘ denn mal in den Ruhestand
Bei Löschungsbeschlüssen des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) ist grundsätzlich die Unterschrift aller an der Entscheidung beteiligten Mitglieder der Markenabteilung für eine Wirksamkeit des Beschlusses erforderlich. Ist dies nicht der Fall, leidet der Beschluss an einem wesentlichen Mangel und ist aufzuheben (BPatG, Beschl. v. 15.12.2011, Az. 30 W (pat) 73/10 – LIQUIDROM). In den Entscheidungsgründe…
Fahren wie Gott in Frankreich
„Fahren wie Gott in Frankreich“, so lautete vor Jahren der Slogan von Citroen. Wenn man dieses Auto Foto: Thomas Felchner sieht, dann weiß man, dass Gott nicht sehr schnell, aber dafür mit viel „Esprit“ unterwegs war.
Lachs mit klax
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 04, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 29: Fleisch, Schinken, Fleischwaren, Käse, Leberpastete, Schinken, Schweinefleisch, Wurstwaren Klasse(n) Nizza 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Bier), Aperitifs, Digestifs und Cocktails auf Grundlage…
Runde Formen
Das man Produkte formen und so kaufattraktiver machen kann, zeigen auch nachfolgende Süßwaren Foto: Thomas Felchner die zudem in einer schön gestalteten Dose stecken (aus diesem Grund hatte ich diese insbesondere gekauft). Das Auge isst eben mit, das gilt meiner Meinung nach insbesondere auch für Produktformen. Offensichtlich haben das die Firmen aber noch nicht so…
Zwölf Schokoladen-Freunde
Sie wußten oder ahnten es: Es ist die als 3D-Marke geschütze einzigartige Schokoladenform die den bekannten Unterschied macht. So eine Toblerone-Schokolade ist schon etwas Besonderes.