Blaues Wunder IV
Es hatte mich dann doch interessiert, ob ich in der Nähe des „Blauen Wunders“ Logos mit Motiven der Brücke finde. Wie nachfolgende Fotos zeigen, bin ich fündig geworden. Foto: Thomas Felchner
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Blaues Wunder III
Herr Aurich weist in seinem Kommentar vom 31.03.2011 auf das Logo der Industrie- und Handelskammer (IHK) Dresden. Hierfür zunächst vielen Dank. Das Logo ist tatsächlich auch als Marke geschützt Quelle: http://register.dpma.de und zwar für folgende Waren und Dienstleistungen der Nizza-Klassen 16, 35, 38, 41, 42: Druckerzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Periodika; Zeitschriften; Sticker; Aufkleber;…
„So lange …
… ist das schon her?“ könnte man zu folgendem Hinweis des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) vom heutigen Tage: „OHIM today celebrates the 15th anniversary of the filing of the first Community trade mark applications. The Office was established at the beginning of 1996, but the filing date for the first CTM applications was set…
Das Licht
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 13, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 06: Schachtgerüste für Aufzüge aller Art, aus Metall; Zubehör und Ersatzteile für Schachtgerüste, soweit in Klasse 6 enthalten Klasse(n) Nizza 07: Personenaufzüge, Materialaufzüge,…
Die Kanzlei …
… PKL Keller Spies Partnerschaft Foto: Thomas Felchner finden Sie im schönen Stadtteil Striesen. Die Kontaktdaten finden Sie auf der Webseite unter der URL http://www.pkl.com.
Trademarker
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke „Trademarker“ für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35 und 42 (jetzt: 45) wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 01.02.2011, Az. 24 W (pat) 33/10 – Trademarker). Ausweislich der Entdscheidungsgründe hat der Anmelder das Gericht wie folgt…
Bösgläubige Markenanmeldung
Gemäß §§ 37 Abs. 2, 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG hat die Markenstelle die Möglichkeit, eine angemeldete Marke wegen „ersichtlicher Bösgläubigkeit“ zurückzuweisen. Dabei handelt unter anderem derjenige bösgläubig, der die Marke deswegen „zweckfremd als Mittel des Wettbewerbskampfes einsetzt“, weil sie eine (wettbewerbsrelelevante) „Sperrwirkung“ erzielt. Welche Grundsätze die Rechtsprechung diesbezüglich vertritt, fasst der 26. Senat…
Böser xpress-Anmelder
Mit Beschluss vom 23.02.2011 entschied das Bundespatentgericht (BPatG), dass der Anmeldung der Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de das absolute Eintragungshindernis der Bösgläubigkeit, §§ 37 Abs. 2, 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG, entgegensteht (BPatG, Beschl. v. 23.02.2011, Az. 26 W (pat) 516/10 – xpress).
Blaues Wunder II
Im Register des Deutschen Patent- und Markemtes (DPMA) befinden sich derzeit 7 (noch) aktive Blaues Wunder-Marken. So schützt die unter dem Az. 30514437.5 eingetragene Wortmarke „BLAUES WUNDER“ beispielsweise folgende Waren- und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren,…
Blaues Wunder
Diese Brücke hat schon so manchen (Dresdner) Markeninhaber inspiriert: Foto: Thomas Felchner Kennen Sie eine Marke mit dem „Blauen Wunder“?
Patent- und Markenämter international: Dänemark (Denmark)
Anbei die Kontaktdaten des Patent- und Markenamtes von Dänemark (Denmark): DANISH PATENT AND TRADEMARK OFFICE Helgeshoej Allé 81 2630 Taastrup Fon: + 45 43 50 80 00 Fax: + 45 43 50 80 01 Mail: pvs@dkpto.dk Web: http://www.dkpto.org/
Knut’s Nachfolgerin
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 12, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 09: bespielte elektronische, magnetische und elektromagnetische Datenträger und Datenspeichermedien, insbesondre CDs, DVDs, optische Datenträgerdisketten, USB-Sticks, MCs, Schallplatten, Bänder, Kassetten, Videokassetten, Disketten, Videoplatten (Bildplatten), Laserplatten, Data-Cartridges,…