Ich berichte ja oft über Entscheidungen des Bundespatentgerichts (BPatG). Da ich leider noch nie dort war, konnte ich bislang auch noch kein Foto vom Gericht machen. Doch nun habe ich das perfekte Bild vom BPatG bekommen, es stammt von der Fotografin Monika Wrba. Nachfolgendes Bild Foto: Monika Wrba gefällt mir persönlich besonders gut. Für die…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 19, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse 32: Biere, einschließlich alkoholarme und alkoholfreie Biere; bierähnliche alkoholische, alkoholarme und alkoholfreie Getränke; Malzgetränke; Biermischgetränke; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Mineralwässer mit Fruchtsaft-, Fruchtextrakt-…
Wie der Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) vom 12.01.2010 (HABM, Entscheidung vom 12.01.2010, RS. R-772/2009-1 – Sturmgewehr [3D-Marke]) zu entnehmen ist, hat die Heckler & Koch GmbH, ein bekannter Anbieter von (militärischen) Schusswaffen, die Anmeldung nachfolgender 3D-Marke Foto: http://oami.europa.eu offensichtlich mangels Erfolgsaussichten zurückgenommen. In der Entscheidung heißt es wie folgt:…
Heute ist das rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 19/2010 – Deutschland Quelle: http://www.rundy.de
Heute ist der Titelschutzanzeiger Nr. 972 Quelle: http://www.titelschutzanzeiger.de erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen.
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 18, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Anmelder ist: „Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium der Finanzen, 10117 Berlin, DE“. Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 16: Druckereierzeugnisse Klasse 36: Finanzwesen; finanzielle Beratung; Geldgeschäfte Klasse 38: Telekommunikation,…
In der „Information Notice No. 7/2010“ der World Intellectual Property Organization (WIPO) vom 06.05.2010 informiert die WIPO darüber, dass sich die Gebühren betreffend das Mitgliedsland „Niederländische Antillen“ geändert hat.
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist auch die 3D-Marke Foto: http://register.dpma.de deswegen nicht zu löschen, „weil sie sich zum Zeitpunkt der Eintragung in den beteiligten Verkehrskreisen gemäß § 8 Abs. 3 MarkenG durchgesetzt hat; dies steht gemäß § 50 Abs. 2 Satz 1 MarkenG der von der Antragstellerin begehrten Löschung entgegen“ (BPatG, Beschl. v. 25.02.2010,…
Innerhalb der ersten 24 Stunden haben 52 Leser allein über jurablogs.com den Artikel „Die angemeldete Marke „FickShui“ verstößt weder gegen die öffentliche Ordnung noch gegen die guten Sitten“ Quelle: http://www.jurablogs.com gelesen. Da bin ich mir sicher: Ausschließlich aus rein juristischen Erwägungen.
Heute ist das rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 18/2010 – Deutschland Quelle: http://www.rundy.de erschienen.
Ich hatte letzten Samstag die tolle Gelegenheit, mir das Fußballspiel Hannover 96 vs. Borussia Mönchengladbach Foto: Thomas Felchner in der AWD-Arena anzuschauen. Bevor das Spiel begann, sangen die Fans die 96er-Hymne „96 – Alte Liebe“. Das Lied ist aus meiner Sicht ein echtes „Markenzeichen“ von Hannover 96. Wie immer packte mich die Neugier. Ist die…
Heute ist der Titelschutzanzeiger Nr. 971 Quelle: http://www.titelschutzanzeiger.de erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen.
