Die Klägerin war/ist ein Presseunternehmen und Verlegerin und Herausgeberin der Wochenzeitung „D.Z.“. Unter der Überschrift „Stimmt’s?“ werden dort regelmäßig Leserfragen beantwortet, die Gegenstände des Allgemeinwissens, der Wissenschaft oder sonstiger Bereiche betreffen. Der Internet-Auftritt dieser Zeitung www.z.de enthält ebenfalls einen solchermaßen benannten Bereich. Unter dieser Bezeichnung sind in dem in Berlin und Brandenburg empfangbaren Radioprogramm „r.“…
Das bekannte Berliner „Hotel Adlon“ Foto: Thomas Felchner verdankt seinen Namen dem Bundesgerichtshof (vgl. BGH, Urt. v. 28.02.2002, Az. I ZR 177/99 – Hotel Adlon). Haben Sie das gewußt?
Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Wortmarken Sharelook und Sherlock trotz (unterstellter) Dienstleistungsähnlichkeit oder gar -identität nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 29.06.2010, Az. 27 W (pat) 1/10 – Sharelook/Sherlock) In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Soweit die Widersprechende darüber hinaus auch eine die Verwechslungsgefahr begründende visuelle Ähnlichkeit beider Marken geltend…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken MEMO und Foto: http://register.dpma.de im Bereich der Klassen 29, 30, 32 bzw. 35, 36, 43, 45 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 28.09.2010, Az. 27 W (pat) 523/10 – MEMO/Memo Care) Das BPatG bestätigte die Entscheidung der Markenstellen, die die Verwechslungsgefahr wie folgt verneint hatte:…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Foto: http://register.dpma.de und gelb.rund.gesund im Bereich der gemeinsamen Klasse 05 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 20.05.2010, Az. 25 W (pat) 115/09 – Rot, rund, halsgesund/gelb.rund.gesund) In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Darüber hinaus kann eine mittelbare begriffliche Verwechslungsgefahr in Betracht kommen, wenn…
In einem Markenverletzungsstreit vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth (LG Nürnberg-Fürth, Urt. v. 11.08.2010 – 3 O 5617/09) ging es u.a. um die Frage, ob folgender T-Shirt-Aufdruck Foto: ENDSTATION RECHTS die Markenrechte u.a. folgender Bildmarke Foto: http://register.dpma.de verletzen würde. Dies verneinte das Landgericht u.a. mit der Begründung, dass zwischen dem Zeichen und der Marke keine Verwechslungsgefahr bestehen…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Systec und Foto: http://register.dpma.de im Bereich der gemeinsamen Klasse 42 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 23.06.2010, Az. 24 W (pat) 71/08 – Systec/systech)
Nach Auffassung des Landgerichtes Bielefeld verletzen die Zeichen „SARASANI“ und „SARANI“, insbesondere in folgender grafischer Gestaltung im Bereich „Zircus-Dienstleistungen“ die Markenrechte unter anderem der Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de Dies geht aus einem aktuellen Versäumnisurteil des Landgerichts Bielefeld (LG Bielefeld, Urt. v. 23.07.2010, Az. 17 O 54/10 – SARRASANI/SARASANI bzw. SARANI) hervor.
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Marken PEROX und PEROTEX im Bereich einiger in Klasse 03 genannter Waren nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 27.04.2010, Az. 24 W (pat) 66/08 – PEROX/PEROTEX).
Mit Urteil vom 02.12.2008 (vgl. EuG, Urt. v. 02.12.2008, Rs. T-212/07 – BECKER/Barbara Becker) hatte das Gericht erster Instanz der europäischen Gemeinschaften (EuG) entschieden, dass die Wortmarken „BECKER“ und „Barbara Becker“ bei Identität oder Ähnlichkeit der fraglichen Waren der Klasse 9 in ihrer Gesamtheit und ihres Vergleichs in visueller, klanglicher und begrifflicher Hinsicht als ähnlich…
Nach Auffassung der 1. Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) sind die sich gegenüberstehenden 3D-Marken Foto: http://oami.europa.eu und Foto: http://oami.europa.eu im Bereich der gemeinsamen Klassen 32 und 33 nicht verwechselbar ähnlich (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), 1. Beschwerdekammer, Entscheidung v. 16.09.2009, Rs. R 1529/2006-1 – grüne Flasche (3D-Marke)/grüne Flasche (3D-Marke) In den Entscheidungsgünden heißt…
Mit Urteil vom 24.02.2010 entschied das LG Düsseldorf (LG Düsseldorf, Urt. v. 24.02.2010, Az. 2a O 295/09), dass der Verfügungsklägerin der Vorwurf der bösgläubigen Markenanmeldung gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG mit der Folge zu machen war, dass auf den Widerspruch der Verfügungsbeklagten der Beschluss der Kammer vom 11.12.2009 aufzuheben und der Antrag…
