Der Titelschutzanzeiger Nr. 967
Heute ist der Titelschutzanzeiger Nr. 967 Quelle: http://www.titelschutzanzeiger.de erschienen.
Information
FUCC
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 13, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse 32: Alkoholfreie Fruchtextrakte, alkoholfreie Fruchtgetränke, alkoholfreie Getränke, alkoholfreie Honiggetränke, Aperitifs, alkoholfrei, Apfelsaft [Süßmost] [Apfelsüßmost], Bier, Bierwürze, Brausepulver für Getränke, Brausetabletten für Getränke, Cocktails, alkoholfrei, Erdnussmilch [alkoholfrei],…
rundy Titelschutz JOURNAL 13/2010 – Deutschland
TANGO vs. TENGO
Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken TANGO und TENGO betreffend Waren der Klasse 20 verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 22.02.2010, Az. 26 W (pat) 39/09 – TANGO/TENGO). Anmerkung: Die Entscheidung überzeugt aus folgenden Gründen nicht (so richtig). Die Verwechslungsgefahr wurde damit begründet, dass die Marken insbesondere schriftbildlich ähnlich seien. Völlig unberücksichtigt…
Der Titelschutzanzeiger Nr. 966
Heute ist der Titelschutzanzeiger Nr. 966 Quelle: http://www.titelschutzanzeiger.de erschienen.
Markenschutz – aber sicher!
Gemeinsam mit Herrn Rechtsanwalt Frank Stange freue ich mich, Ihnen mitteilen zu können, dass heute der zweite PKL-KMK-Newsletter zum Thema „Markenschutz – aber sicher!“ erschienen ist. Viel Spaß bei der Lektüre! Alle Markeninteressierten laden wir am 29.04.2010 um 08:15 Uhr zu einem Kanzleifrühstück ein. Dort werden wir uns inhaltlich mit dem Thema „Eintragung von Marken“…
Rasender BAYOUWARE
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 12, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse 16: Schreibwaren; Papierwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Photographien; Büroartikel, ausgenommen Möbel Klasse 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche Klasse 24: Textilwaren, soweit in…
Klassische Prägung
Unter dem Titel „Markenanmeldungen nach Markenformen“ berichtet das Markenblog, dass im Jahr 2009 lediglich 138 3D-Marken, 14 Hörmarken, 11 Farbmarken und 25 sonstige Markenformen angemeldet wurden. Die Zahl der angemeldeten Wortmarken belief sich hingegen auf 39.521, die der Bild-und Wort-/Bildmarken auf 29.360. Diese Statistik zeigt, dass die Markenanmelder nach wie vor „klassisch“ geprägt sind. Die…
Kein Vertreter, keine Marke
Der Inhaber einer IR-Marke beantragte die Schutzgewährung für Deutschland. Gegen diese legte ich beim Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) Widerspruch ein. Das Amt forderte den Inhaber der Marke, gegen deren Schutzgewährung der Widerspruch eingelegt wurde, auf, einen zugelassenen Vertreter zu benennen. Dem kam dieser nicht nach. Vor diesem Hintergrund erhielt ich eben die Mitteilung des…
rundy Titelschutz JOURNAL 12/2010 – Deutschland
AlicanteNEWS 03/2010
In den heute erschienenen AlicanteNEWS 03/2010 informiert das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) den interessierten Leser über allgemeine und besondere Themen zum gewerblichen Rechtsschutz und rund um das HABM. Der Newsletter ist auch als PDF einsehbar. Viel Spaß bei der Lektüre.
Titelschutzanzeiger Nr. 965
Heute ist der Titelschutzanzeiger Nr. 965 Quelle: http://www.titelschutzanzeiger.de erschienen.