Alte Odol-Flasche
Da wir gerade beim Thema „Odol-Flasche“ sind. Vor einigen Jahren sah ich in Spanien folgende alte Odol-Flasche Foto: Thomas Felchner Vielleicht ist ein Experte unter Ihnen, der mir sagen kann, wie alt diese Flasche ist.
Information
Karl August Lingner
Auch in Dresden gibt es dieses Jahr einen runden Geburtstag zu feiern, nämlich den von Karl August Lingner. Lingner ist der Unternehmer, der das bekannte Mundwasser „Odol“ auf den Markt brachte. Er wäre am 21.12.2011 150 Jahre alt geworden. Unter der Register-Nr. 459974 ist die berühmte Odol-Flasche Foto: http://register.dpma.de als Wort-/Bildmarke nach wie vor im…
125 Jahre Coca-Cola
Das Getränk in einer der berühmtesten 3D-Marken-Flasche Foto: http://oami.europa.eu der Welt feierte am 08.05.2011 seinen 125. Geburtstag. Herzlichen Glückwunsch.
Mens sana in corpore sano …
… ist lateinisch und bedeutet: „Ein gesunder Geist steckt in einem gesunden Körper“, oder salopp gesagt: Nur wer körperlich fit ist, ist dies auch geistig. Wer diesbezüglich „Nachholbedarf“ hat, der ist zum 2. PKL-KMK-Lauftreff am Mittwoch, den 18. Mai 2011, ab 17:00 Uhr (Treffpunkt Torwirtschaft Großer Garten in Dresden) herzlich eingeladen. Weitere Informationen finden Sie…
Albrechtsburg Meissen
Die Dauerausstellung „Albrechtsburg Meissen. Das ist die Höhe! – Baukunst, Macht und Porzellan in Deutschlands ältestem Schloss“ finden Sie in der Albrechtsburg Meissen. Anbei eine kleine Impression Foto: Thomas Felchner die zeigt, wie imposant diese Burg ist. Absolut sehenswert.
Albrechtsburg Meissen. Das ist die Höhe!
Unter dem Titel „Albrechtsburg Meissen. Das ist die Höhe! – Baukunst, Macht und Porzellan in Deutschlands ältestem Schloss“ präsentiert die Albrechtsburg Meissen seit 08.05.2011 erstmalig eine Dauerausstellung. Gezeigt werden unter anderem auch Einzelstücke der Königlichen Porzellanmanufaktur Meissen, so beispielweise folgende Kaffekanne aus dem Jahre 1720 Foto: Frank Höhler Die bekannten „gekreuzten Schwerter“ verwendete die Königliche…
Vorprogrammierter Widerspruch
Am 30.03.2011 (veröffentlicht am 29.04.2011) wurde die Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Anmelderin ist die „Meissen Keramik GmbH, 44149 Dortmund“. Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 11: sanitäre Anlagen; Sanitärkeramik; WCs, Urinale, Waschbecken; Duschwannen, Badewannen, Duschkabinen, Trennwände und Schamwände (soweit in Klasse 11 enthalten),…
Schokoladeneisverkäufer?
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 18, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 16: Abziehbilder, Alben, Aufkleber (Stickers), Babyhöschenwindeln aus Papier oder Zellstoff, Babywindeln aus Papier oder Zellstoff, Babywindeln aus Zellulose, Bleistifte, Spitzer, Blöcke (Papier- und Schreibwaren), Comic-Hefte,…
TMview erhält Zuwachs
Hinweis des Harmonsierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) vom 03.05.2011: Das Suchtool TMview enthält nun auch Marken der französischen nationalen Ämter. TMview bietet einen gebührenfreien Zugang zu Anmeldungen und Eintragungen von Marken einer Reihe führender Markenämter, einschließlich des HABM. Mit der letzten Erweiterung von TMview erhöht sich die Gesamtzahl der Ämter, die Daten beisteuern, auf 14:…
VNG – Verbundnetz Gas AG II
Das auf dem Firmengebäude zu sehende Logo genießt selbstverständlich Markenschutz. Die unter dem Az. 304696595 eingetragene Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 04: Brennstoffe, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas; Flüssiggas; Gasöle; elektrische Energie Klasse(n) Nizza 35: Werbung; Marketing, insbesondere Sportmarketing; Telefonmarketing…
VNG – Verbundnetz Gas AG
Eine der umsatzstärksten Marken in den neuen Bundesländern, die VNG – Verbundnetz Gas Aktiengesellschaft mit Sitz in Leipzig Foto: Thomas Felchner
Zeitraum des Nachweises der rechtserhaltenden Benutzung
Bestreitet der Inhaber der angegriffenen (zeitlich) jüngeren Marke die rechtserhaltende Benutzung der angreifenden (zeitlich) älteren Marke im Widerspruchsverfahren, stellt sich die Frage, für welchen Zeitraum dieser die rechtserhaltende Benutzung der (zeitlich) älteren Marke in diesem Fall nachweisen muss. Etwas komplizierter wird dies, wenn die Widerspruchsmarke zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der Eintragung der angegriffenen Marke bereits…