Im heute erschienenen Markenblatt Heft 24, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 03: Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, insbesondere Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel für motorisierte Fahrzeuge; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel…
Vor kurzem ist im DeutscherAnwaltVerlag die 4. Auflage des Buches „AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz“ erschienen. Wie man dem Inhaltsverzeichnis entnehmen kann, beschäftigt sich dieses von Seite 173 bis 490, also auf über 300 Seiten, sehr ausführlich mit der deutschen Marke, der Gemeinschaftsmarke, der IR-Marke und sonstigen Kennzeichenrechten. Was den Inhalt angeht, sparen die Autoren, Dr. Verena…
Aus folgendem „Markenzweierpack“ Foto: Thomas Felchner wurde bei näherer Betrachtung … (Fortsetzung folgt).
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 23, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 03: kosmetische Badezusätze; Badesalze Klasse(n) Nizza 05: Badezusätze für therapeutische und medizinische Zwecke; Badesalze Es handelt sich um eine (seltene) „sonstige Marke“, die wie folgt…
In dem Artikel „Die Seuche“ hatte ich über Firmen berichtet, die markenrechtliche Dienstleistungen anbieten, die – markenrechtlich gesehen – in der Regel entweder völlig nutzlos („Eintrag in ein Register“) oder völlig überteuert („Verlängerung der Schutzdauer“) sind. Heute stelle ich Ihnen in diesem Zusammenhang die Firma „Nationales Markenregister AG“ vor: Die Nationales Markenregister AG gehört zu…
Manche Markenerstreckung ist „relativ schnell“ gemacht. Idee gehabt, Zelt aufgebaut, Fenster, Türen, Boden und Café-Tresen reingebaut, Tische und Sitz-Möbel aufgestellt und los geht’s. So oder so ähnlich erblickte vor kurzem das SARRASANI-Café gegenüber der Gläsernen Manufaktur in Dresden Foto: Thomas Felchner „das Licht der Welt“. Das Café ist wunderschön gemacht und ein echter Tipp, zumal…
Anbei die Kontaktdaten des Patent- und Markenamtes von: Japan (Japan): Japan Patent Office (JPO) 4-3, Kasumigaseki 3-chome Chiyoda-ku Tokyo 100-8915 JAPAN Fon: +81-3-3580 9827 Fax: +81-3-3581 0762 Mail: PA0842@jpo.go.jp Web: http://www.jpo.go.jp/index.htm
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 22, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 21: Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten Klasse(n) Nizza 33: alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) Klasse(n) Nizza 35: Betrieb einer…
Es sind die Zufälle im Leben, die Spaß machen. In der Schokobecher-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) berichtete ich erst kürzlich über die Zurückweisung einer Schokobecher-3D-Marke. Jetzt auf unserem Kanzleifest gab es diese Schokokladenbecher doch tatsächlich zum Essen. Wie man sieht, sehen diese bzw. deren Reste sehr appetitlich aus Foto: Thomas Felchner Nur gut, dass das BPatG…
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 21, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 19: Baumaterialien aus Holz und deren Ersatzstoffen, insbesondere Bauholz, Bretter (Bauholz), Bodenbretter (Bauholz), Daubenholz, Furnierholz, Fußböden (nicht aus Metall), Fenster nicht aus Metall,…
… sagte die nette Dame im in der wunderschönen Stadt Bautzen befindlichen Bautz’ner Senfladen zu nachfolgendendem „Honig Senf im Tontopf“ Foto: Thomas Felchner Wie ich finde, eine gute „Marke“-tingidee. Was halten Sie von dieser Idee?
