Gemäß § 140 Abs. 1 des Gesetzes über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (MarkenG) sind für alle Klagen, durch die ein Anspruch aus einem der im Markengesetz geregelten Rechtsverhältnisse geltend gemacht wird (Kennzeichenstreitsachen), die Landgerichte ohne Rücksicht auf den Streitwert ausschließlich zuständig. Dabei werden die Landesregierungen ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Kennzeichenstreitsachen insgesamt oder…
Die meisten Gesetze und Verordnungen sind zwischenzeitlich online einsehbar. Dies gilt auch für das Markenrecht: Grundlage für alle Markengesetze in der Europäischen Union (EU), so auch das deutsche Markengesetz, ist die Erste Richtlinie des Rates der EG Nr. 89/104 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken vom 21.12.1988 (Markenrichtlinie – MRRL) vom 21.12.1988.…
Eigentlich dachte ich, das „bubbletea“ markenverdächtig sei. Foto: Thomas Felchner Ist es aber nicht. WIKIPEDIA „Der Begriff Bubble tea („Blasentee“) ist die Übersetzung eines chinesischen Wortes, das allgemein für eine bestimmte Art der Zubereitung von Teegetränken verwendet wird, bei der verschiedene Bestandteile wie Tee, Zucker, Milch und Eis zusammengemixt werden in der Art eines Shakes,…
happy Ant kam mir sehr bekannt vor. Worher wohl? Na klar, von der „blauen Elise“, die bei youtube.com wie folgt http://youtu.be/JWaJ0lZH23A Quelle: http://www.youtube.com zu sehen ist. Wie habe ich diese Zeichentrickfilme als Kind geliebt. Sie auch?
Im am vergangenen Freitag erschienenen Markenblatt Heft 48, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 06: unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall…
Das EU-Gütezeichen „garantiert traditionelle Spezialität (g.t.S.)“ Quelle: http://http://ec.europa.eu gewährleistet die traditionelle Zusammensetzung des Erzeugnisses oder traditionelles Herstellungs- und/oder Verarbeitungsverfahren.
Bei der Gelegenheit. Ein weiters EU-Gütezeichen ist die geschützte Ursprungsbezeichnung (g.U.) Quelle: http://http://ec.europa.eu welches die Erzeugung, Verarbeitung und Herstellung eines Erzeugnisses in einem bestimmten geografischen Gebiet nach einem anerkannten und festgelegten Verfahren gewährleistet. … (Fortsetzung folgt)
Der „Schwarzwälder Schinken“ ist eine solche „geschützte geografische Angabe (g.g.A.)“. Nun bestätigte das Bundespatentgericht (BPatG) den Antrag des Schutzverbandes der Schwarzwälder Schinkenhersteller, dass die Bedingungen für die Benutzung der geschützten geographischen Angabe „Schwarzwälder Schinken“ dahingehend zu ändern sei, dass Schwarzwälder Schinken, der fertig geschnitten und verpackt in den Handel kommt, im Schwarzwald geschnitten und verpackt…
Das EU-Gütezeichen „geschützte geografische Angabe (g.g.A.)“ Quelle: http://http://ec.europa.eu wird nur an solche landwirtschaftliche Erzeugnisse und Lebensmittel vergeben, die eine enge Verbindung mit dem Herkunftsgebiet aufweisen. Dies ist dann der Fall, wenn mindestens eine der Produktionsstufen, also Erzeugung, Verarbeitung oder Herstellung, im entsprechenden Herkunftsgebiet durchlaufen wird. Mit diesem Gütezeichen soll die Diversifizierung der landwirtschaftlichen Produktion gefördert,…
Einen Steinwurf von Evonik entfernt befindet sich der Sitz der RWE AG Foto: Thomas Felchner die derzeit mit dem – markenrechtlich geschützten – Claim „VORWEG GEHEN“ auf sich aufmerksam macht. Dieser Claim ist, wie ich finde, ein schönes Beispiel dafür, wie eine Marke auf ungewöhnliche Weise in einen werbenden Claim „eingebaut“ wird. Kennen Sie andere…
Der Hauptsponsor des vorgestrigen Ruhrgebietderbygewinners „Borussia Dortmund“ ist die Evonik Industries AG Foto: Thomas Felchner mit Sitz in Essen. Wie man der Webseite des Konzerns entnehmen kann, steht der Konzern voll und ganz hinter dem BVB und weist darauf hin, dass man „als BVB-Fan so seine Prinzipien hat, auch wenn’s schwer fällt …“. Ich denke,…
Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 47, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan und Steingut Klasse(n) Nizza 30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Kaffeeersatzmittel; Brot, feine Backwaren,…
