Archiv : nach Schutzgebiet

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Tears for fears

Tears for fears

Auch wenn die Vergleichszeichen im Schlussbestandteil “tears” übereinstimmen und die Silbenanzahl sowie Sprech- und Betonungsrhythmus gleich...
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Beiden gemeinsam ist nur das “f” am Wortanfang und das “k” am Wortende

Beiden gemeinsam ist nur das “f” am Wortanfang und das “k” am Wortende

Die Wort-/Bildmarke Az. 3020080707178 Quelle: http://register.dpma.de verstößt gegen die guten Sitten. In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise...
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Außerordentliche Kreativität

Außerordentliche Kreativität

Im am vergangenen Freitag erschienenen Markenblatt Heft 49, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende...
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Nenn das Internetportal doch einfach “Kabel Lederstrumpf”

Nenn das Internetportal doch einfach “Kabel Lederstrumpf”

Der Bestandteil “scout” hat sich in Deutschland als Synonym für ein “Internet-Suchportal” mit der Folge etabliert, dass entsprechende...
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happy ANT’s happy end

happy ANT’s happy end

Im am vergangenen Freitag erschienenen Markenblatt Heft 48, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende...
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Vom Regen in die Traufe

Vom Regen in die Traufe

Nachdem das Bundespatentgericht (BPatG) der Wort-/Bildmarke Az. 3020100140003 Quelle: http://register.dpma.de die Unterscheidungskraft zugesprochen hat,...
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Schwarzes Schwarzwild in schwarzer Tasse im Schwarzwald

Schwarzes Schwarzwild in schwarzer Tasse im Schwarzwald

Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 47, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf...
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Gelb bleibt gelb

Gelb bleibt gelb

Der Versuch, die Wort-/Bildmarke Registernummer: 1033815 Quelle: http://register.dpma.de aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA)...
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Volkspraline der neuen Bundesländer

Volkspraline der neuen Bundesländer

Die vom Anmelder als “Volkspraline der neuen Bundesländer” bezeichnete “Halloren Schokoladenpraline” Az. 3020100405104 Quelle:...
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Qual der wal

Qual der wal

Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 46, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf...
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