Verus, nicht Varus

Der 28. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) “neutralisiert” erneut gegen den Rest des BPatG: “Marken sind als ähnlich anzusehen, wenn ihre Übereinstimmungen in der Erinnerung von nicht nur unmaßgeblichen Teilen der durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Abnehmer (…), an welche sich die jeweils beanspruchten Waren oder Dienstleistungen richten, die daneben vorhandenen Unterschiede nach dem Gewicht, das…

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Die andere Meinung folgt sogleich

Anders als der 27. Senat bejaht der 28. Senat des Bundespatentgerichts die sog. “Neutralisierungslehre” des Gerichtshofs. So heißt es in der PAUL/Dornseifer Natürlich frisch Ich bin PAUL-Entscheidung BPatG, Beschl. v. 13.12.2011, Az. 28 W (pat) 17/11 – PAUL/Dornseifer Natürlich frisch Ich bin PAUL) auszugsweise wie folgt: “Marken sind nur dann als ähnlich anzusehen, wenn ihre…

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Nein, nein und nochmals nein

In der Eagle/EAGLET-Entscheidung (BPatG, Beschl v. 08.11.2011, Az. 27 W (pat) 602/10 – Eagle/EAGLET) bekräftigt der 27. Senat seine Ablehnung der sog. “Neutralisierungslehre”. In der Entscheidung heißt es wie folgt: “Entgegen der Annahme der Beschwerdeführerin genügt eine klangliche Nähe, um Verwechslungsgefahr zu begründen. Auch bei einer nur optischen Wahrnehmung einer Marke wird deren klanglicher Charakter…

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28. Senat bejaht die Neutralisierung

Der 28. Senat des Bundespatentgerichts scheint sich der Neutralisierungslehre des Gerichtshofs anzuschließen. So heißt es in der Baader-Goldex/GOLDAX-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 22.09.2011, Az. 28 W (pat) 27/11 – Baader-Goldex/Goldax) auszugsweise wie folgt: “Marken sind als ähnlich anzusehen, wenn ihre Übereinstimmungen in der Erinnerung von nicht nur unmaßgeblichen Teilen der durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Abnehmer…

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Keine zu großzügig angewendete Neutralisierung

Wenn man die Sharelook/Sherlock-Entscheidung des 27. Senats des Bundespatentgerichts Sharelook/Sherlock-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 29.06.2010, Az. 27 W (pat) 1/10 – Sharelook/Sherlock) liest, konnte man zu dem Ergebnis kommen, dass dieser Senat mit großer Vehements die sog. “Neutralisierungslehre” des Gerichtshofs (vgl. hierzu Felchner, “Armer PICASSO – Die “Neutralisierungslehre” des EuG”, MarkenR 09/2005, S. 377 ff.) vertritt…

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Zwei zu eins

In meinem Artikel “Anmerkung zur Sharelook/Sherlock-Entscheidung” hatte ich unter Bezugnahme auf die “Sharelook/Sherlock- Entscheidung” des Bundespatentgerichts (BPatG) darüber berichtet, wie sich der 27. Senat und der 24. Senat des BPatG zur sog. Neutralisierungslehre des Gerichtshofs (vgl. hierzu Felchner, “Armer PICASSO – Die “Neutralisierungslehre” des EuG”, MarkenR 09/2005, S. 377 ff.) positioniert haben. Beide Senate vertreten…

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