In guter Nachbarschaft

In unmittelbarere Nähe des Leipziger Rathauses befindet sich übrigens das Bundesverwaltungsgericht Foto: Thomas Felchner und diesem gegenüber das Landgericht Leipzig Foto: Thomas Felchner dessen 5. Zivilkammer sich unter anderem mit dem “Ampelmännchen” beschäftigen musste.

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Landgericht Leipzig, Kammer für Handelssachen

Markenrechtliche Streitigkeiten können nicht von jedem Gericht entschieden werden. Diesbezüglich gibt es Sonderzuständigkeiten. Für markenverletzende Handlungen ist im Freistaat Sachsen beispielsweise das Landgericht Leipzig zuständig. Diese sachliche Zuständigkeit des Landgerichts ergibt sich aus § 140 Abs. 1 MarkenG. Nach § 95 I Nr 4 Buchst c GVG zählen Kennzeichenstreitsachen im Sinne von § 140 Abs.…

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Gondwanaland vs. GONDWANA

In der Sache Gondwanaland vs. GONDWANA liegen mir mittlerweile die Entscheidungsgründe des Landgerichtes Leipzig vor. Nach Auffassung des Gerichts sind die sich gegenüberstehenden Marken/Zeichen deswegen nicht verwechselbar ähnlich, weil dem gemeinsamen Wortbestandteil “Gondwana” keine prägende Kennzeichnungs- beziehungsweise Unterscheidungskraft zukommen würde, weil es sich bei “Gondwana” um “die lexikalisch nachweisbare Bezeichnung für den südlichen Großkontinent” handele,…

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Gondwanaland vs. GONDWANA

Nach Auffassung des Landgerichts Leipzig (LG Leipzig, Urt. v. 01.04.2010, Az. 03HK O 2481/09) steht der Klägerin kein Unterlassungsanspruch aus der Marke Foto: http://register.dpma.de gegen die – von mir vertretenen – Beklagten wegen Nutzung der Marken Foto: http://register.dpma.de Foto: http://register.dpma.de Foto: http://register.dpma.de im Bereich der Dienstleistungen “Betrieb eines Freizeit-, Vergnügungs-, Themen-, Erlebnis-, Kultur- und Wissenschaftsparks;…

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