Kleiner Unterschied

Das “Dortmunder U” wird keine Wortmarke betreffend zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Klassen 14, 18, 21, 25, 26, 28, 35, 36, 38, 39, 41, 42 und 43, denn …

“Das Dortmunder U kommt als Herstellungs- und Vertriebsstätte der beanspruchten Waren und als Ort der Erbringung der beanspruchten Dienstleistungen in Betracht. Darin unterscheidet sich das Dortmunder U vom Weltkulturerbe Zollverein.”

(BPatG, Beschl. v. 31.01.2012, Az. 27 W (pat) 43/11 – Dortmunder U)






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