In der Cotto-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Besch. v. 28.01.2011, Az. 28 W (pat) 120/10 – Cotto) beschäftigt sich der Senat insbesondere mit der Frage, wann zugunsten einer angemeldeten Wortmarke ein Freihaltebedürfnis i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG besteht. Hierzu heißt es in der Entscheidungsgründen wie folgt: „Nach dieser Vorschrift sind Marken…
Wer sich für die Entwicklung starker Marken interessiert, dem sei das Buch wärmstens empfohlen. Das Buch „Erfolgsfaktor Markenname – Wie Unternehmen gute Markennamen entwickeln, etablieren und schützen“ von Dr. Volker Bugdahl ist im Gabler-Verlag erhältlich.
Es gibt nicht nur eine „wurstige Banane“ sondern auch einen „wurstigen Apfel“ Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt ebenfalls folgende Waren und Dienstleistungen Klasse 16: Papier und Schreibwaren Klasse 39: Transport von Gütern mit Lastkraftwagen
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 7, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen Klasse 16: Papier und Schreibwaren Klasse 39: Transport von Gütern mit Lastkraftwagen Anmerkung: Paradox oder pfiffig, was meinen Sie?
Vor kurzem erschien im Deutscher Anwaltverlag das Buch „AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz“ Quelle: Deutscher Anwaltverlag und Institut der Anwaltschaft GmbH Eine Rezension folgt in Kürze.
Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH ist Inhaberin der Gemeinschaftswortmarke „WEISSES GOLD“. Diese ist im Register des Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) unter der Nummer 007530942 eingetragen. Nach einer Mitteilung der Sächsische Zeitung (SZ) vom heutigen Tage verlor die Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH vor dem Landgericht Düsseldorf nun einen Rechtsstreit gegen den Inhaber der Domain „www.weissesgold.com“.
Am 25.03.2011 werde ich gemeinsam mit meinem Kollegen, Herrn Rechtsanwalt Frank Stange, bei LoungeCooking im Dynamo-Stadion einen kleinen Vortrag zum Thema „Vorteile einer Marke“ Quelle: rembrandt hennig werbung + kommunikation halten. Organisator ist die Agentur rembrandt hennig werbung + kommunikation. Lieber Herr Hennig, wir freuen uns darauf!
Mit Beschluß vom 11.01.2011 (BPatG, Beschl. v. 11.01.2011, Az. 33 W (pat) 133/08 – Multi Markets Fund MMF) richtete der 33. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) folgende Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union: 1. Dem Gerichtshof der Europäischen Union wird zur Auslegung von Art. 3 Abs. 1 b) und c) der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen…
Markierung Um die Rinder eines Ranchers von denen eines anderen zu unterscheiden, bekamen die Rinder im Wilden Westen ein Zeichen in ihr Fell gebrannt. Was diese „Brandmarkung“ angeht, spricht man im englischsprachigen Raum noch heute von einem „Brand“, der englischen Bezeichnung für „Marke“. Vor diesem Hintergrund ist die Marke zunächst einmal ein „Brandzeichen“, eine „Markierung“.…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 6, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen Klasse 41: Veranstaltung und Durchführung von Seminaren Anmerkung: Keine „blöde Kuh“.
Nach Auffassung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) sind die sich gegenüberstehenden Marken SAP und Foto: http://register.dpma.de im Bereich der Klassen 09, 16, 18, 25, 28, 41, 42 bzw. 35, 38, 41 nicht verwechselbar ähnlich (DPMA, Beschl. v. 01.02.2011, Az. 302008017875.2/38 – SAP/sapodo).
