Noch mehr 3D-Marken-Herrnhuter-Sterne
… neben vielen anderen 3D-Marken-Herrnhuter-Sternen Foto: Thomas Felchner … Fortsetzung folgt!
Neues um die Ecke
… befindet sich im nahe gelegenen, sehr schönen neuen Produktions- und Verkaufsgebäude der Herrnhuter Stern GmbH Foto: Thomas Felchner in welchem sich … Fortsetzung folgt!
Alles voller 3D-Marken-Herrnhuter-Sterne
Aber nicht nur ein „3D-Marken-Herrnhuter-Stern“ hängt dort, sondern ganz viele. Ein Blick in das Verkaufsgeschäft hinein Foto: Thomas Felchner zeigt die ganze (3D-Marken-)Produktvielfalt des Unternehmens. Aber der schönste 3D-Marken-Herrnhuter-Stern … Fortsetzung folgt!
Weihnachten das ganze Jahr
Apropos Weihnachten, es gibt Orte in Deutschland, da ist eigentlich jeden Tag Weihnachten. So beispielsweise in der Kleinstadt Herrnhut, gelegen in der Oberlausitz, im südöstlichen Teil Sachsens. Von dort kommt der als nationale 3D-Marke geschützte Herrnhuter Stern, der von dort den Weg in die weite Welt angetreten hat. Wie nachfolgendes Foto Foto: Thomas Felchner zeigt,…
Passend zum ersten Weihnachtsstollen im Supermarkt
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 35, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Druckereierzeugnisse, Broschüren, Speisekarten, Bücher, insbesondere Kochbücher, Magazine (Zeitschriften),…
Leuchtreklame Margonwasser II
Eigentlich dachte ich, dass sich die „Leuchtreklame Margonwasser“ nur in Dresden befindet. Zu meiner Überraschung und Freude stelle ich nun fest, dass sich ein weiteres sehr schönes Exemplar Foto: Thomas Felchner in der schönen Stadt Pirna befindet. Kennen Sie vielleicht weitere Exemplare? Wenn ja, wo befindet sich die Leuchtreklame?
Auf blauem Grund ein Kranz
Schlechter als der gestrigen Flaggendarstellung erging es hingegen nachfolgender Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de deren Löschung der 26. Senat des Bundespatentgerichts in der EURO LEERGUT-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 13.07.2011, Az. 26 W (pat) 62/10 – EURO LEERGUT) bestätigte. Nach Auffassung der Richter stellt diese Marke „die Nachahmung eines Zeichens einer internationalen zwischenstaatlichen Organisation i. S. d. §…
Flaggenausschnitt
Einer Flaggendarstellung, die nur ausschnittsweise, im stilisierten Umriss das Staatsgebiet eines Landes abbildet, steht nicht das Eintragungshindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 6 MarkenG entgegen, so der 26. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in der GEORGIEN TRANSPORT LOGISTIK GMBH-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 29.06.2011, Az. 26 W (pat) 551/10 – GEORGIEN TRANSPORT LOGISTIK GMBH). In dieser…
Eine Flasche „FICKEN“, bitte!
Eine Flasche „FICKEN“, bitte! So können Sie in Zukunft eine Flasche Bier bestellen, denn nach Auffassung des 26. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke FICKEN betreffend die Waren Nizza-Klasse 25: Bekleidungsstücke; Nizza-Klasse 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken;…
So „Einfach“ geht das – mit dem löschen einer Marke
Einfach mal so bestätigte der 29. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) die Löschung der Wortmarke Einfach (BPatG, Beschl. v. 13.07.2011, Az. 29 W (pat) 90/10 – Einfach). Die Marke schützte Dienstleistungen der Nizza-Klassen 35, 38, 41 und 42. In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: Das aus dem deutschen Grundwortschatz stammende und äußerst gebräuchliche Wort „einfach“…
Fixe Idee – Fixe Marke
Die Wortmarke Fixe Idee ist betreffend die Waren „Tiefgefrorene Kartoffelprodukte; gefrorene Früchte; Speiseeis“ eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 25.07.2011, Az. 28 W (pat) 501/11 – Fixe Idee). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt wörtlich: Wie oben dargelegt, kommt der angemeldeten Marke keinerlei produktbeschreibender Bedeutungsgehalt zu. Ebenso wenig kann sie als bloße Werbeaussage oder Anpreisung allgemeiner…
Chinesischer Zentralangriff auf den deutschen Auto-Stern?
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 34, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 12: Kraftfahrzeuge, Autobusse, Sportwagen, Lastwagen, Elektrofahrzeuge, Hubstapler, Lastkraftwagen [geschlossen], Wagenuntergestelle, Kleinstwagen, Busse Anmelder ist: Anhui Jianghuai Automobile Group Co., Ltd, Hefei City Anhui Province, CN…