Volle Kreation voraus
Na dann schauen Sie sich diese Marke der Agentur mal genauer an: Foto: Thomas Felchner Wenn man genauer hinsieht, erkennt man deutlich das Wort: agentur!
Ein augensturm zieht auf
Werbeagenturen sollten Kreativ sein. Diese Dresdner Agentur Foto: Thomas Felchner ist es ganz bestimmt. Warum? – Die Auflösung erfolgt morgen!
Markenrechtlicher Erfinder
Ein Patent ist nur dann ein Patent, wenn die Erfindung neu ist, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist. § 1 Abs. 1 PatenG (1) Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. … Anders bei der Marke.…
Farbiger Underberg
Unter den Aktenzeichen 3020110545804, 3020110545812 und 3020110545820 hat die Anton Riemerschmid Weinbrennerei und Likörfabrik GmbH & Co. KG die bekannte Underberg-Flasche mit Papierumhüllung in den Farben Rot, Grün und Blau als 3D-Marke schützen lassen. War dies eine Vorsichtsmaßnahme, oder wird die Flasche zuünftig tatsächlich (auch) so vermarktet werden? Wenn ja, was halten Sie davon?
Chemnitzer Köpfchen
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 02, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 21: Becher, Bierkrüge, Chinaporzellan, Figuren (Statuetten) aus Porzellan, Ton oder Glas, Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas, Glasbehälter, Gläser (Gefäße), Glaswaren, bemalte, Kaffeeservice, Kaffeekannen,…
Zwei auf einen Streich II
Zwei auf einen Streich I
Mehr Marken kann man auf einer Motorhaube eigentlich nicht plazieren. Foto: Thomas Felchner Für mich können es gar nicht genug Marken sein.
Gedanklich auf Schritt und Schritt
Kann ein denkbar beschreibender Gehalt einer angemeldeten Marke nur „in mehreren gedanklichen Schritten ermittelt“ werden, führt dies im Markenanmeldeverfahren nicht zur fehlenden Unterscheidungskraft der Marke. So urteilte der Bundesgerichtshof (BGH) in der Link economy-Entscheidung (BGH, Beschl. v. 21.12.2011, Az. I ZB 56/09 – Link economy). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Das Bundespatentgericht ist…
Und es ward MAG-LITE
Die zeitlos schöne MAG-LITE-Taschenlampe Foto: Thomas Felchner war Gegenstand diverser markenrechtlicher Verfahren und hat daher schon ein wenig „Markenrechtsgeschichte“ geschrieben. So entschied der Bundesgerichtshof (BGH) mit Beschluss vom 12.08.2004 (BGH, Beschl. v. 12.08.2004, Az. I ZB 20/01 – MAG-LITE-Taschenlampe), dass die Taschenlampe (nur) wegen dem auf ihr befindlichen Schriftzug „MAG-LITE“ eintragungsfähig sei und wies den…
Kleine Ballzauberer
Super fand ich ebenfalls, dass der Inhaber der Marke „Nudossi“ letztes Wochenende ein Hallenfußballturnier für die D-Junioren in Dippoldiswalde organisierte. Am 1. Nudossi CUP nahmen unter anderem so namhafte Mannschaften wie Hertha BSC Berlin teil. Fotos: Thomas Felchner Solche Mannschaften bekommt man in Dresden ansonsten nie zu sehen.
Tue Gutes und rede (nicht) darüber
Es gefällt mir, wenn ein Markeninhaber Gutes tut. So (auch) der Inhaber der Marke „Nudossi“, der das Nachwuchs- und Talentzentrum der Fußballer des FV Blau-Weiss Stahl Freital Foto: Thomas Felchner fördert. Noch besser gefällt mir, dass Kinder von dieser Förderung profitieren.
Nur wegen 2 Mio. Besuchern pro Tag
Wegen der großen Bekanntheit der in der Tat bekannten Schnellimbisskette, entschied der 28.Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), dass die sich gegenüberstehenden Marken „Mc Donald‘s“ und verwechselbar ähnlich seien (BPatG, Beschl. v. 07.12.2011, Az. 28 W (pat) 25/10 – Mc Donald‘s/Mc Seafood).