Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Systec und Foto: http://register.dpma.de im Bereich der gemeinsamen Klasse 42 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 23.06.2010, Az. 24 W (pat) 71/08 – Systec/systech)
In Spanien wird gegen die Stierkampfgegner mobil gemacht. Auch mit Marken: Foto: http://oami.europa.eu EL TORO ES CULTURA, was soviel heißt wie „Der Stier gehört zum (spanischen) Kulturgut“. Die Nummer der Gemeinschaftsmarke lautet 008931735.
ist folgendes Mini-Autohaus Foto: Thomas Felchner welches ich in Spanien gesehen habe. Gebäudeformen sind als 3D-Marke schützbar.
Des Rätsels Lösung lautet: Die Marke „CAT“! Foto: Thomas Felchner Mal ehrlich: Hätten Sie es gewußt?
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 986“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
MARKENRECHT24.DE präsentiert sich seit gestern in einem „neuen Kleid“. Quelle: https://www.markenrecht24.de Wie gefällt Ihnen das neue Outfit? Anmerkung: Mein ganz persönlicher Dank gilt meinem Kollegen, Herrn Rechtsanwalt Thomas Keller, der mir bei der Umsetzung mit Rat und Tat zur Seite Stand. Danke.
Bastian Schweinsteiger ist mit 20,7 Millionen Euro aus Marketingsicht der wertvollste Fußballspieler in Deutschland. Das ist das Ergebnis der Studie „Markenbewertung von deutschen Nationalspielern und Top-Bundesligaspielern“ des internationalen Beratungsunternehmens Batten & Company. Quelle: http://www.presseportal.de
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 32, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Anmelder ist: Frau Verena Vogler, Lynarstr. 7, 13353 Berlin Die Marke schützt folgende Waren Klasse 24: Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten Klasse 25: Bekleidungsstücke Anmerkung: Nach Google kommt jetzt Huggle!
Nach Auffassung des Landgerichts Leipzig (LG Leipzig, Urt. v. 30.07.2010, Az. 02HK O 817/10) ist die Firma „blechform24“ kein Unternehmenskennzeichen im Sinne des § 5 Abs. 2 Satz 1 MarkenG, soweit darunter mit Blechen und Metallteilen gehandelt wird, sodass der auf diese Begründung gestützte Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzanspruch der Klägerin gegen die Beklagten, die ebenfalls…
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 33/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
