Gleich neben dem Deutschen Patent- und Markenamt Technisches Informationszentrum Berlin befindet sich diese Kneipe Foto: Thomas Felchner die sich naturlich „Am Patentamt“ nennt. Sie war zum Zeitpunkt des Fotos (September 2010) leider geschlossen. Sollte die Kneipe in Zukunft wieder öffnen, wäre demzufolge Vorsicht geboten, wenn Sie den Satz hören „Ich geh mal kurz zum Patentamt“.
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 992“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Die Idee besteht darin, möglichst viel Süssigkeiten in ein Glas zu stopfen, „happy pills“ in Barcelona Foto: Thomas Felchner Die Wort-/Bildmarke „happy pills“ ist als Gemeinschaftsmarke geschützt Foto: http://oami.europa.eu und schützt unter anderem die Ware Klasse 30 Konfekt, Bonbons, Zuckerwaren und Süßigkeiten aller Art Anmerkung Süße Idee!
Die Exxon Mobil Corporation hat nachfolgende Gemeinschaftsmarke Foto: http://oami.europa.eu beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) angemeldet. Sie wurde am 29.06.2010 veröffentlicht. Anmerkung Mal sehen, wer sie das erste mal an der Tankstelle sieht.
Mit der Frage „Wie nutzen deutsche Juristen Twitter?“ beschäftigt sich Rechtsanwalt Henning Krieg in seinem Blog http://www.kriegs-recht.de. Anmerkung Bin ich nun ein „Entertainer“ oder ein „Advertiser“?
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 38, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Waren: Klasse 30: Schokoladegetränk, Milchschokoladegetränk, Kaffeegetränk, Kakaogetränk; Süßwaren Anmerkung: Mal schauen, ob die Marke hält, was sie (offensichtlich) verspricht.
In den AlicanteNEWS 09/2010 informiert das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) den interessierten Leser über allgemeine und besondere Themen zum gewerblichen Rechtsschutz und rund um das HABM. Viel Spaß bei der Lektüre.
Da Marken – genau wie beim American Football – mal angreifen und mal verteidigen, liehen wir uns für unseren heutigen Frühstücksvortrag zum Thema „Markenverteidigung“ ein paar prägnante und unabdingbare Football-Accessoires von unserer Fachsekretärin, Frau Joanna Kalus, aus. Diese spielt bei den Dresden Diamonds als Cornerback aktiv American Football in der 1. Bundesliga. Wie nachfolgendes Foto…
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 38/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 25 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 20.07.2010, Az. 27 W (pat) 503/09 – Nahtmuster).
Ich war letztes Wochenende ganz in der Nähe des Deutschen Patent- und Markenamtes, Technisches Informationszentrum Berlin. Dies war ein schöner Anlass für mich, ein paar Fotos Foto: Thomas Felchner zu machen. Das Amt liegt im Stadtteil Kreuzberg. Die genauen Kontaktdaten lauten wie folgt: Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)Technisches Informationszentrum BerlinGitschiner Straße 9710969 BerlinFon: 030/25992-0Fax: 030/25992-404Mail:…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist der unter dem Az. 869586 im Register der World Intellectual Property Organization (WIPO) eingetragenen 3D-Marke der Schutz zu entziehen (BPatG, Beschl. v. 15.09.2010, Az. 25 W (pat) 08/09 – Les Sarments du Médoc). Grund sei die fehlende Darstellbarkeit der Marke, § 8 Abs. 1 MarkenG. In der Entscheidung heißt…
