Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 38, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Waren: Klasse 30: Schokoladegetränk, Milchschokoladegetränk, Kaffeegetränk, Kakaogetränk; Süßwaren Anmerkung: Mal schauen, ob die Marke hält, was sie (offensichtlich) verspricht.
In den AlicanteNEWS 09/2010 informiert das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) den interessierten Leser über allgemeine und besondere Themen zum gewerblichen Rechtsschutz und rund um das HABM. Viel Spaß bei der Lektüre.
Da Marken – genau wie beim American Football – mal angreifen und mal verteidigen, liehen wir uns für unseren heutigen Frühstücksvortrag zum Thema „Markenverteidigung“ ein paar prägnante und unabdingbare Football-Accessoires von unserer Fachsekretärin, Frau Joanna Kalus, aus. Diese spielt bei den Dresden Diamonds als Cornerback aktiv American Football in der 1. Bundesliga. Wie nachfolgendes Foto…
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 38/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 25 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 20.07.2010, Az. 27 W (pat) 503/09 – Nahtmuster).
Ich war letztes Wochenende ganz in der Nähe des Deutschen Patent- und Markenamtes, Technisches Informationszentrum Berlin. Dies war ein schöner Anlass für mich, ein paar Fotos Foto: Thomas Felchner zu machen. Das Amt liegt im Stadtteil Kreuzberg. Die genauen Kontaktdaten lauten wie folgt: Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)Technisches Informationszentrum BerlinGitschiner Straße 9710969 BerlinFon: 030/25992-0Fax: 030/25992-404Mail:…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist der unter dem Az. 869586 im Register der World Intellectual Property Organization (WIPO) eingetragenen 3D-Marke der Schutz zu entziehen (BPatG, Beschl. v. 15.09.2010, Az. 25 W (pat) 08/09 – Les Sarments du Médoc). Grund sei die fehlende Darstellbarkeit der Marke, § 8 Abs. 1 MarkenG. In der Entscheidung heißt…
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 991“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Im letzten Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 37, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Waren: Klasse 03: Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Badezusätze und Deodorants für den persönlichen Gebrauch (Parfümeriewaren) und Reinigungsmilch für Körper- und…
Die Marke „Postbank“ Foto: http://register.dpma.de bleibt nach der Übernahme durch die Deutsche Bank offensichtlich erhalten. Quelle: http://www.horizont.net
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 37/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Am letzten Wochenende fand der Tag des offenen Denkmals statt. Ich besuchte das Festspielhaus Hellerau Dort habe ich folgendes Plakat mit folgendem schönen Signet Foto: Thomas Felchner gesehen. Es ist leider nicht als Marke geschützt.
