Spruchkörper – Seite 74 – markenrecht24.de

Rot, rund, halsgesund vs. gelb.rund.gesund

Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Foto: http://register.dpma.de und gelb.rund.gesund im Bereich der gemeinsamen Klasse 05 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 20.05.2010, Az. 25 W (pat) 115/09 – Rot, rund, halsgesund/gelb.rund.gesund) In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Darüber hinaus kann eine mittelbare begriffliche Verwechslungsgefahr in Betracht kommen, wenn…

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Reiner Zufall

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 41, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Waren: Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Anmerkung: Ähnlichkeiten mit dem Namen der Sängerin „Katy Perry“ sind natürlich rein zufällig.

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WEMBLEY

Diese Marke Foto: http://oami.europa.eu lässt das Herz eines jeden Fußballfans um einige Takte schneller schlagen. Anmerkung Die Marke schützt interessanterweise auch die Waren „Schusswaffen; Munition und Geschosse, Sprengstoffe; Feuerwerkskörper“ – wohl nur zu Abschreckungszwecken.

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Erneuerbare Energien

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Erneuerbare Energien für einzelne Waren der Klassen 29 und 30 eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 20.09.2010, Az. 28 W (pat) 528/10 – Erneuerbare Energien ).

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Das Marke

Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 40, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Waren: Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, soweit in Klasse 25 enthalten Anmerkung: Der Anmelder dieser Marke firmiert unter „Das Senf GmbH“. Demzufolge hat „Das Senf“ „Das Ketchup“…

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Granny-Smith

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist der Löschungsantrag gegen die unter dem Az. 306280426 im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragene Bildmarke Foto: http://register.dpma.de zurückzuweisen (BPatG, Beschl. v. 09.09.2010, Az. 30 W (pat) 96/09 – Granny-Smith). Die Marke schützt die in Klasse 44 eingruppierte Dienstleistung „Dienstleistungen eines Zahnarztes“. In der Begründung heißt es…

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9/11

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke 9/11 für einzelne Waren der Klassen 03, 14, 25, 32, 33 und 34 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 07.06.2010, Az. 27 W (pat) 235/09 – 9/11.). Nach Auffassung des Gerichts handele es sich bei der angemeldeten Zahlenfolge…

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Wachablösung

Der Portugiese António Serge De Pinho Campinos übernimmt ab 01.10.2010 für 5 Jahre die Präsidentschaft des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM). Er löst den Niederländer Wubbo de Boer ab. Quelle: http://oami.europa.eu

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Katzencouch, Katzencouch …

Im am letzten Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 39, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Dienstleistungen: Klasse 44: Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere Anmerkung: Nach „KatzenKlo“ Quelle: http://www.youtube.com kommt nun „Katzencouch“

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Jeden Tag anders.

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Jeden Tag anders. für einzelne Waren der Klassen 17, 18 und 28 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 18.03.2010, Az. 27 W (pat) 32/10 – Jeden Tag anders.). Nach Auffassung des Gerichts handele es sich bei der angemeldeten…

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Roter Tiger

Die Exxon Mobil Corporation hat nachfolgende Gemeinschaftsmarke Foto: http://oami.europa.eu beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) angemeldet. Sie wurde am 29.06.2010 veröffentlicht. Anmerkung Mal sehen, wer sie das erste mal an der Tankstelle sieht.

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Schlammiges Versprechen

Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 38, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Waren: Klasse 30: Schokoladegetränk, Milchschokoladegetränk, Kaffeegetränk, Kakaogetränk; Süßwaren Anmerkung: Mal schauen, ob die Marke hält, was sie (offensichtlich) verspricht.

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