Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist die Zentralbehörde auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland.
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 41, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Waren: Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Anmerkung: Ähnlichkeiten mit dem Namen der Sängerin „Katy Perry“ sind natürlich rein zufällig.
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 40, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Waren: Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, soweit in Klasse 25 enthalten Anmerkung: Der Anmelder dieser Marke firmiert unter „Das Senf GmbH“. Demzufolge hat „Das Senf“ „Das Ketchup“…
Im am letzten Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 39, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Dienstleistungen: Klasse 44: Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere Anmerkung: Nach „KatzenKlo“ Quelle: http://www.youtube.com kommt nun „Katzencouch“
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 38, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Waren: Klasse 30: Schokoladegetränk, Milchschokoladegetränk, Kaffeegetränk, Kakaogetränk; Süßwaren Anmerkung: Mal schauen, ob die Marke hält, was sie (offensichtlich) verspricht.
Im letzten Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 37, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Waren: Klasse 03: Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Badezusätze und Deodorants für den persönlichen Gebrauch (Parfümeriewaren) und Reinigungsmilch für Körper- und…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 36, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Dienstleistungen: Klasse 35: Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen einschließlich online- und Katalog-Versandhandelsdienstleistungen betreffend Kosmetikwaren, Waren des Gesundheitssektors und Wellnessprodukte Anmerkung: Irgendwie erinnert mich die Marke an einen „sklettigen Ballettänzer“.
Zumindest in der Hinsicht hat die Deutsche Bahn AG alles richtig gemacht. Sie hat sich die Markenrechte an der Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de gesichert. Die Wortmarke „Stuttgart 21“ hat sie nachgeschoben. Die Anmeldung ist beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter dem Aktenzeichen 3020100340975 anhängig. Ob diese Wortmarke eingetragen wird, wurde noch nicht entschieden. Aus meiner…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 35, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Anmelder ist: Landeshauptstadt Wiesbaden, vertr. d.d. Oberbürgermeister, 65183 Wiesbaden Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten Druckereierzeugnisse;…
heute erschienenen Markenblatt Nr. 34, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Anmelder ist: Georg Gruber aus 73457 Essingen Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: Klasse 35: Vermittlung von Verträgen für Dritte über Ankauf und Verkauf von Waren (Öfen und Zubehör) Klasse 37: Fegen von Schornsteinen,…
Das Signet ist eine stilisierte Darstellung der Dresdner Semper-Oper. Die unter dem Az. 3020100263326 angemeldete Bildmarke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 09: Bespielte und unbespielte Ton-, Bild- und Informationsträger, insbesondere Compactdiscs (CD), CD-R, CD-RW, DVD, ausgenommen unbelichtete Filme; maschinenlesbare Daten- und Informationsträger in Form von Bändern, Folien, Platten, Kassetten; Datenverarbeitungsprogramme; Dateien und Computerprogramme (herunterladbar);…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 33, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Anmelder ist: Freistaat Sachsen (Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft und Kunst) Anmerkung: Christo in Dresden? Wer ist Markennutzer? Erahnen Sie es?
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 32, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Anmelder ist: Frau Verena Vogler, Lynarstr. 7, 13353 Berlin Die Marke schützt folgende Waren Klasse 24: Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten Klasse 25: Bekleidungsstücke Anmerkung: Nach Google kommt jetzt Huggle!
