Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist die Zentralbehörde auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland.
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 31, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 41: Unterhaltung, kulturelle Aktivitäten Anmerkung: Sieht für mich aus wie ein „mexikanischer Trapper mit süddeutschem Einschlag“.
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 30, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 14: Schlüsselanhänger Klasse(n) Nizza 16: Lehr- und Unterrichtsmittel Klasse(n) Nizza 20: Figuren aus Kunststoff Klasse(n) Nizza 24: Textilstoffe, nämlich Ballonfiguren aus gasundurchlässigen Ballonstoffen…
Offensichtlich „zu nett um sittenwidrig zu sein“ ist nachfolgende Marke Quelle: http://register.dpma.de die vom Anmelder wie folgt beschrieben wurde: Blauer Lümmel, angelehnt an die Form eines Penis mit Gesicht. Augen sind kreisrund weiß mit jeweils einem schwarzen Kreis (Pupille) darin. Schwarze Augenbrauen oberhalb der Augen. Mund mit weißen Zähnen und roter Zunge (lachend). Die Marke…
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 29, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Klasse(n) Nizza 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die…
Die Zentralschachtanlage Zollverein XII ist als Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de teilweise in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen worden, so beispielsweise die unter den Az. 306316749 und Az. 306505967 eingetragenen Bildmarken, teilweise findet sich jedoch auch der Hinweis „Eintragung nicht möglich“, so beispielsweise betreffend die unter den Az. 307493091, Az. 3020100373067 und Az.…
Im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) findet sich unter anderem diese EUMUCO-Marke Quelle: http://register.dpma.de die am 02.01.1922 angemeldet wurde. Die vorstehend gezeigte, unverwüstliche Marke könnte demzufolge schon knapp 90 Jahre alt sein.
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 28, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 20: Möbel, Spiegel, Bilderrahmen Anmerkung: Eine echte „Kinderschlafmarke“.
Vorgenannte Begründung des Bundespatentgerichts (BPatG) scheint zutreffend zu sein, denn eine „echte Ed Hardy-Tattoomarke“ sieht u.a. wie folgt aus Quelle: http://register.dpma.de Ein kleiner Unterschied besteht „zweifelsohne“.
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 27, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 29: Fleisch, Wurst, Schinken, Fisch, Geflügel, Wild, Meeresfrüchte (nicht lebend), Schalen-, Krusten-, Weichtiere sowie Waren und/oder Zubereitungen daraus in frischer, gekühlter, tiefgefrorener, konservierter, getrockneter, geräucherter,…
Das VELTINS-ARENA-Logo ist von der Brauerei C. & A. Veltins GmbH & Co. KG als Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de geschützt worden. Laut DPMAregister läuft jedoch noch ein Widerspruchsverfahren. Wer kann über den Stand des Widerspruchsverfahrens berichten?
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 26, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Photographien, Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmaterial für die Verkehrs-…
Vom 24.-26.06.2011 und von Loschwitz bis Pillnitz findet wieder einmal das Dresdner Elbhangfest statt. Unter dem Titel „Odole mio – Lingner in aller Munde“ wird Karl August Lingner anlässlich seines 150. Geburtstages und des 100. Jubiläums der 1. Internationalen Hygieneausstellung 1911 in Dresden im Mittelpunkt des 21. Elbhangfestes stehen. Allen Besuchern wünsche ich auf diesem…
