Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist die Zentralbehörde auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland.
Apropos Weihnachten, es gibt Orte in Deutschland, da ist eigentlich jeden Tag Weihnachten. So beispielsweise in der Kleinstadt Herrnhut, gelegen in der Oberlausitz, im südöstlichen Teil Sachsens. Von dort kommt der als nationale 3D-Marke geschützte Herrnhuter Stern, der von dort den Weg in die weite Welt angetreten hat. Wie nachfolgendes Foto Foto: Thomas Felchner zeigt,…
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 35, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Druckereierzeugnisse, Broschüren, Speisekarten, Bücher, insbesondere Kochbücher, Magazine (Zeitschriften),…
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 34, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 12: Kraftfahrzeuge, Autobusse, Sportwagen, Lastwagen, Elektrofahrzeuge, Hubstapler, Lastkraftwagen [geschlossen], Wagenuntergestelle, Kleinstwagen, Busse Anmelder ist: Anhui Jianghuai Automobile Group Co., Ltd, Hefei City Anhui Province, CN…
Dieses Produktionsgebäude Foto: Thomas Felchner in Dresden macht „seiner Marke“ alle Ehre, oder?
Vorsicht, neben dem „iSandwich“ gibt’s auch noch den „iSalad“ Quelle: http://register.dpma.de Enjoy your meal!
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 32, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 43: Verpflegung von Gästen in Restaurants Anmerkung: Für was steht das „i“? Bestimmt nicht für „igitt“, oder doch?
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 31, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 41: Unterhaltung, kulturelle Aktivitäten Anmerkung: Sieht für mich aus wie ein „mexikanischer Trapper mit süddeutschem Einschlag“.
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 30, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 14: Schlüsselanhänger Klasse(n) Nizza 16: Lehr- und Unterrichtsmittel Klasse(n) Nizza 20: Figuren aus Kunststoff Klasse(n) Nizza 24: Textilstoffe, nämlich Ballonfiguren aus gasundurchlässigen Ballonstoffen…
Offensichtlich „zu nett um sittenwidrig zu sein“ ist nachfolgende Marke Quelle: http://register.dpma.de die vom Anmelder wie folgt beschrieben wurde: Blauer Lümmel, angelehnt an die Form eines Penis mit Gesicht. Augen sind kreisrund weiß mit jeweils einem schwarzen Kreis (Pupille) darin. Schwarze Augenbrauen oberhalb der Augen. Mund mit weißen Zähnen und roter Zunge (lachend). Die Marke…
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 29, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Klasse(n) Nizza 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die…
Die Zentralschachtanlage Zollverein XII ist als Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de teilweise in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen worden, so beispielsweise die unter den Az. 306316749 und Az. 306505967 eingetragenen Bildmarken, teilweise findet sich jedoch auch der Hinweis „Eintragung nicht möglich“, so beispielsweise betreffend die unter den Az. 307493091, Az. 3020100373067 und Az.…
Im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) findet sich unter anderem diese EUMUCO-Marke Quelle: http://register.dpma.de die am 02.01.1922 angemeldet wurde. Die vorstehend gezeigte, unverwüstliche Marke könnte demzufolge schon knapp 90 Jahre alt sein.
