DPMA
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist die Zentralbehörde auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland.
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„Anlässlich eines besonders gravierenden Falls warnt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) vor betrügerischen und irreführenden Zahlungsaufforderungen für eingetragene Schutzrechte. In dem aktuellen Fall geht es um Rechnungen für Markeneintragungen, die unerlaubterweise das Logo des DPMA sowie die gefälschte Unterschrift einer hochrangigen Mitarbeiterin der oberen Bundesbehörde enthält und zur Zahlung bestimmter Summen auf ausländische Konten auffordern.…
Socken und andere Liebenswürdigkeiten
Am ungewöhnlichsten aber fand ich diese Marke Was mag wohl hinter dieser Marke stecken? Ich hab’s herausgefunden. Schauen Sie mal auf YOUTUBE.
Ich bin mal kurz weg
Zweitens diese Marke die „geografische Druckereierzeugnisse, insbesondere Karten und Globen“ schützt und einfach nur aus sich heraus Reiselust weckt. Auch wenn’s (nur) in Form eines Globus ist.
BMW 507 Roadster
Im Markenblatt 45 sind mir dieses mal drei Marken aufgefallen. Einmal dieses BMW-Cabrio bei dem es sich offensichtlich um den BMW 507 Roadster handelt. Da die Marke am 14.06.2019 angemeldet und bereits am 08.10.2019 eingetragen wurde, scheint das Amt bei dieser Form kein Problem mit der Unterscheidungskraft und dem Freihaltebedürfnis gehabt zu haben. Anders noch bei…
Vielleicht hat sie auch Sommersprossen
Was sagt uns diese Marke aus detektivischer Sicht. In der Arztpraxis scheinen zwei Ärzte zu arbeiten, eine Ärztin und ein Arzt. Beides sind fröhliche Zeitgenossen, wobei beiden oft die Haare zu Berge zu stehen scheinen. Bei ihr sehen die Zöpfe dann wohl ein bisschen aus wie ein Hirschgeweih, oder vielleicht wie Pippi-Langstrumpf? Dass die Marke…
Horch, was kommt von Audi rein
Apropos Auto. Was geht denn da bei Audi los. Im aktuellen Markenblatt Nr. 43 vom 25.10.2019 finden sich folgende Marken die alten Glanz versprühen (sollen).
Goggomobil
Die Wort-/Bildmarke ist nach wie vor als deutsche Marke geschützt. Der Inhaber der Marke, Herr Staufenberg, ist Betreiber der Webseite unter der URL https://goggomobil.com/ .
Für Haare mit Niveau
Polarblauweiss
Ohne Gedöns
Eine Marke ist mir in Erfurt in bleibender Erinnerung geblieben. Wenn man über die Krämerbrücke geht, befindet sich kurz vor dem Wenigemarkt der Eisladen „Goldhelm Eiskrämer“ in dem es herrliches „Natur EIS – OHNE GEDÖNS“ gibt. Wenn man in Erfurt ist, i(s)st man da nicht nur einmal, wetten? Schaut man ins DPMA-Register, stellt man fest,…
Elvis würde staunen
Das am 14.01.2019 in Kraft getretene Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) sah vor, dass Registermarken – die bisher grafisch darstellbar sein mussten – jetzt „eindeutig und klar bestimmbar“ sein müssten. So können nunmehr beispielsweise Klangmarken in geeigneten elektronischen Formaten als Marke eingetragen werden. Wie dies in realiter aussieht, zeigt uns die Klangmarke mit der Registernummer 302019011729. Im Markenblatt…