Markenrecht – Seite 84 – markenrecht24.de

PKL-KMK-Newsletter 04/2010 zum Thema „Schirmen Sie Ihre Marke richtig gegen Schaden ab?“ erschienen

Gemeinsam mit Herrn Rechtsanwalt Frank Stange freue ich mich, Ihnen mitteilen zu können, dass der dritte PKL-KMK-Newsletter 04/2010 zum Thema „Schirmen Sie Ihre Marke richtig gegen Schaden ab?“ Quelle: http://www.pkl.com erschienen ist. Viel Spaß bei der Lektüre! Wer noch keinen (gedruckten) hat und einen (gedruckten) will, schickt mir bitte eine E-Mail: felchner@pkl.com. Alle Markenrechtsinteressierten laden…

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Ein kühles „Ulmer Münster“ bitte!

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Ulmer Münster für einzelne Waren der Klasse 32, nämlich „Biere, Biermischgetränke, alkoholfreies Bier; Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung“ eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 17.06.2010, Az. 27 W (pat) 514/10 – Ulmer Münster). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Das Ulmer Münster kommt weder als Herstellungs- oder Vertriebsstätte…

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ANONVIOLANTWORLD – Zur grafischen Gestaltung von Wort-/Bildmarken

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35, 36, 38, 39 und 41 – ausschließlich wegen der grafischen Gestaltung der Marke – eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 21.06.2010, Az. 27 W (pat) 184/09 – ANONVIOLANTWORLD).

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Grusel in Stuttgart – Die Stuttgarter Krimi Nächte

Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 30, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Anmelder ist: Stuttgarter Kriminächte e.V., 70597 Stuttgart Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 16: Druckereierzeugnisse; Papier, Pappe [Karton] und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten…

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„rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 30/2010“ erschienen

Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 30/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!

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Der im Wortelement enthaltene Slogan „MeineWahl“ ist aufgrund seiner Kürze prägnant, einfach gehalten und eingängig?

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Dienstleistungen der Klassen 35, 39 und 40, nämlich Klasse 35: Öffentlichkeitsarbeit, Förderung und Werbung; Dienstleistungen in der Werbeagentur, Beratung im Bereich des Direktmarketing; Bereitstellung von Produktinformationen für Werbezwecke; Produktwerbung durch das Angebot von Zugaben und Produkten zur Bestellung durch Dritte; Verteilung von Werbematerialien;…

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Andere Länder, andere Marken – Langnese heißt in Großbritannien „Wall´s“

Langnese heißt in Großbritannien „Wall´s“. Foto: Frank Stange Das Foto ist am Strand von Rottingdean, einem Village an der Südküste Englands, nahe dem bekanntesten und größten englischen Seebad Brighton entstanden. Anmerkung: Siehe hierzu folgende Webseiten: http://www.loveicecream.com http://www.langnese.de

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Fachbuch „Marken eintragen und recherchieren“ von Dr. Robert Kazemi erschienen

Im DeutscherAnwaltVerlag ist die 1. Auflage des Fachbuches „Marken eintragen und recherchieren“ von Dr. Robert Kazemi Foto: Deutscher Anwaltverlag & Institut der Anwaltschaft GmbH erschienen.

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Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 983“ erschienen

Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 983“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!

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AlicanteNEWS 07/2010 erschienen

In den AlicanteNEWS 07/2010 informiert das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) den interessierten Leser über allgemeine und besondere Themen zum gewerblichen Rechtsschutz und rund um das HABM. Viel Spaß bei der Lektüre.

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Bei der Union Investment Privatfonds GmbH geht die Tür auf. Was ist mit dem Licht?

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 29, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Anmelder ist: Union Investment Privatfonds GmbH, 60329 Frankfurt Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: Klasse 36: Investmentgeschäfte; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Versicherungswesen Anmerkung: Bei der Union Investment Privatfonds GmbH geht die Tür auf.…

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PEROX vs. PEROTEX

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Marken PEROX und PEROTEX im Bereich einiger in Klasse 03 genannter Waren nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 27.04.2010, Az. 24 W (pat) 66/08 – PEROX/PEROTEX).

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