„Der Titelschutzanzeiger Nr. 986“ erschienen
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 986“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Markenrecht
Nach Google kommt jetzt Huggle
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 32, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Anmelder ist: Frau Verena Vogler, Lynarstr. 7, 13353 Berlin Die Marke schützt folgende Waren Klasse 24: Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten Klasse 25: Bekleidungsstücke Anmerkung: Nach Google kommt jetzt Huggle!
Firma „blechform24“ ist kein Unternehmenskennzeichen
Nach Auffassung des Landgerichts Leipzig (LG Leipzig, Urt. v. 30.07.2010, Az. 02HK O 817/10) ist die Firma „blechform24“ kein Unternehmenskennzeichen im Sinne des § 5 Abs. 2 Satz 1 MarkenG, soweit darunter mit Blechen und Metallteilen gehandelt wird, sodass der auf diese Begründung gestützte Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzanspruch der Klägerin gegen die Beklagten, die ebenfalls…
„rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 32/2010“ erschienen
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 33/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
SARRASANI vs. SARASANI bzw. SARANI
Nach Auffassung des Landgerichtes Bielefeld verletzen die Zeichen „SARASANI“ und „SARANI“, insbesondere in folgender grafischer Gestaltung im Bereich „Zircus-Dienstleistungen“ die Markenrechte unter anderem der Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de Dies geht aus einem aktuellen Versäumnisurteil des Landgerichts Bielefeld (LG Bielefeld, Urt. v. 23.07.2010, Az. 17 O 54/10 – SARRASANI/SARASANI bzw. SARANI) hervor.
„Der Titelschutzanzeiger Nr. 985“ erschienen
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 985“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Patent- und Markenämter international: Schweiz (Switzerland)
Anbei die Kontaktdaten des Patent- und Markenamtes von: Schweiz INSTITUT FÉDÉRAL DE LA PROPRIÉTÉ INTELLECTUELLE Stauffacherstrasse 65/59g CH-3003 Berne Fon: +41-(0)31 377 77 77 Fax: +41-(0)31 377 77 78 Mail: info@ipi.ch Web: https://www.ige.ch
Friesische Freiheit für freie Friesen
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 31, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Anmelder ist: Ostfriesische Landschaft – Körperschaft des öffentlichen Rechts, 26603 Aurich Die Marke schützt Waren der Klassen 16, 21 und 24, unter anderem „Abdeckungen für Aquarien; Abfalleimer“ Anmerkung: Friesische Freiheit für freie…
Kopfschmerzen sind vorprogrammiert – The Taste of Wacken
In Wacken bebt derzeit die Erde. Dort findet vom 05.-07.08.2010 das größte Heavy Metal-Festival der Welt, das Wacken Open Air 2010, statt. Wozu man das „Dosenbier mit Hörnern“ unter anderem auch verwenden kann, zeigt nachfolgendes Video (siehe Minute 0,39 im Video) Quelle: http://www.youtube.com eindrücklich. Kopfschmerzen sind vorprogrammiert. Anmerkung: Die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)…
„rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 31/2010“ erschienen
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 31/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Wer hat den Riegelein-Hasen gegessen?
Unter anderem mit der – etwas ungewöhnlichen – Begründung „der Riegelein-Hase sei weg“ hob der I. Senat des Bundesgerichtshofs (BGH) das die Klage erneut abweisende Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (OLG Frankfurt am Main) auf und wies die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung erneut an das OLG zurück (vgl. Mitteilung Nr. 150/2010 der…
„Der Titelschutzanzeiger Nr. 984“ erschienen
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 984“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!