„rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 34/2010“ erschienen
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 34/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Markenrecht
Positionierungsmarke „Clip“
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Positionierungsmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 7 mangels grafischer Darstellbarkeit, § 8 Abs. 1 MarkenG, nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 23.06.2010, Az. 28 W (pat) 47/10 – Clip).
Gondwanaland vs. Gondwana-Praehistorium
Heute fand vor dem Oberlandesgericht Dresden (OLG Dresden) die Berufungsverhandlung gegen das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Leipzig (LG Leipzig, Urt. v. 01.04.2010, Az. 03HK O 2481/09 – Gondwanaland/Gondwana-Praehistorium) statt. Anbei ein paar Presse-Links zum Ergebnis dieses Termins: http://www.sz-online.de http://www.leipzig-fernsehen.de http://nachrichten.lvz-online.de http://www.bild.de http://www.mdr.de
„Der Titelschutzanzeiger“ Nr. 987 erschienen
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 987“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Bautz’ner Senf
Heute beginnen in Bautzen die 5. Bautzener Senfwochen. Ein guter Anlass, die wohl bekannteste Bautzener Senfmarke zu präsentieren: Foto: http://oami.europa.eu Die Marke ist im Register des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) unter der Nummer 002336642 eingetragen. Sie schützt, dies war zu erwarten, unter anderem die Ware „Senf“. Anmerkung: Wer Bautzen noch nicht kennt, aber kennenlernen…
Christo, leider nein
Das Signet ist eine stilisierte Darstellung der Dresdner Semper-Oper. Die unter dem Az. 3020100263326 angemeldete Bildmarke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 09: Bespielte und unbespielte Ton-, Bild- und Informationsträger, insbesondere Compactdiscs (CD), CD-R, CD-RW, DVD, ausgenommen unbelichtete Filme; maschinenlesbare Daten- und Informationsträger in Form von Bändern, Folien, Platten, Kassetten; Datenverarbeitungsprogramme; Dateien und Computerprogramme (herunterladbar);…
Christo in Dresden?
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 33, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Anmelder ist: Freistaat Sachsen (Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft und Kunst) Anmerkung: Christo in Dresden? Wer ist Markennutzer? Erahnen Sie es?
„rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 33/2010“ erschienen
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 33/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Die Vision: EINZIGARTIGES ENGAGEMENT IN TRÜFFELPRALINEN …
Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs (BGH) fehlt der unter dem Az. 30658472.1 angemeldeten Wortmarke „Die Vision: EINZIGARTIGES ENGAGEMENT IN TRÜFFELPRALINEN Der Sinn: Jeder weiß WAS wann zu tun ist und was NICHT zu tun ist Der Nutzen: Alle tun das RICHTIGE zur richtigen Zeit“ die Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG mit der…
Systec vs. systech
Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Systec und Foto: http://register.dpma.de im Bereich der gemeinsamen Klasse 42 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 23.06.2010, Az. 24 W (pat) 71/08 – Systec/systech)
Mobilmachung
In Spanien wird gegen die Stierkampfgegner mobil gemacht. Auch mit Marken: Foto: http://oami.europa.eu EL TORO ES CULTURA, was soviel heißt wie „Der Stier gehört zum (spanischen) Kulturgut“. Die Nummer der Gemeinschaftsmarke lautet 008931735.
„Der Titelschutzanzeiger Nr. 986“ erschienen
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 986“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!