Der Titelschutzanzeiger
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 990“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Markenrecht
Sklettiger Ballettänzer
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 36, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Dienstleistungen: Klasse 35: Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen einschließlich online- und Katalog-Versandhandelsdienstleistungen betreffend Kosmetikwaren, Waren des Gesundheitssektors und Wellnessprodukte Anmerkung: Irgendwie erinnert mich die Marke an einen „sklettigen Ballettänzer“.
rundy Titelschutz JOURNAL
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 36/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Stuttgart 21
Zumindest in der Hinsicht hat die Deutsche Bahn AG alles richtig gemacht. Sie hat sich die Markenrechte an der Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de gesichert. Die Wortmarke „Stuttgart 21“ hat sie nachgeschoben. Die Anmeldung ist beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter dem Aktenzeichen 3020100340975 anhängig. Ob diese Wortmarke eingetragen wird, wurde noch nicht entschieden. Aus meiner…
Patent- und Markenämter international: Andorra (Andorra)
Anbei die Kontaktdaten des Patent- und Markenamtes von: Andorra (Andorra) OFICINA DE MARQUES DEL PRINCIPAT D’ANDORRA Carrer Camí de la Grau – Edifici Prat del Rull Andorra la Vella – Principat d’Andorra Fon: (376) 875600 Fax: (376) 875669 Mail: ompa@andorra.ad Web: http://www.ompa.ad
Der Titelschutzanzeiger
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 989“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Der Sommer ist vorbei
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 35, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Anmelder ist: Landeshauptstadt Wiesbaden, vertr. d.d. Oberbürgermeister, 65183 Wiesbaden Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten Druckereierzeugnisse;…
Der aktuelle Spielplan
Der aktuelle Spielplan der Dresdner Semper-Oper zeigt erstmals die neue Bildmarke des Opernhauses Foto: Thomas Felchner
Diamantenfund in Hartmannsdorf
In Hartmanndorf bei Chemnitz befindet sich die DIAMANT Fahrradwerke GmbH. Diese Firma verfügt über eine 125 Jahre andauernde Fahrrad-Tradition. Auch heute noch werden Diamant-Fahrräder von A – Z in Handarbeit gefertigt. Unter anderem wird dort dieses wunderschöne Fahrrad Foto: DIAMANT Fahrradwerke GmbH namens „Zouma Supreme“ hergestellt. Das Besondere bei diesem Fahrrad ist: Es ist mit…
Storch fliegt weiter
In einem Markenverletzungsstreit vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth (LG Nürnberg-Fürth, Urt. v. 11.08.2010 – 3 O 5617/09) ging es u.a. um die Frage, ob folgender T-Shirt-Aufdruck Foto: ENDSTATION RECHTS die Markenrechte u.a. folgender Bildmarke Foto: http://register.dpma.de verletzen würde. Dies verneinte das Landgericht u.a. mit der Begründung, dass zwischen dem Zeichen und der Marke keine Verwechslungsgefahr bestehen…
„Der Titelschutzanzeiger Nr. 988“ erschienen
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 988“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Patent- und Markenämter international: Estland (Estonia)
Anbei die Kontaktdaten des Patent- und Markenamtes von: Estland (Estonia) THE ESTONIAN PATENT OFFICE Toompuiestee 7 15041 Tallinn Fon: (372) 627 79 00 Fax: (372) 645 13 42 Mail: patendiamet@epa.ee Web: http://www.epa.ee