Der Titelschutzanzeiger
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 992“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Markenrecht
Süße Idee
Die Idee besteht darin, möglichst viel Süssigkeiten in ein Glas zu stopfen, „happy pills“ in Barcelona Foto: Thomas Felchner Die Wort-/Bildmarke „happy pills“ ist als Gemeinschaftsmarke geschützt Foto: http://oami.europa.eu und schützt unter anderem die Ware Klasse 30 Konfekt, Bonbons, Zuckerwaren und Süßigkeiten aller Art Anmerkung Süße Idee!
Roter Tiger
Die Exxon Mobil Corporation hat nachfolgende Gemeinschaftsmarke Foto: http://oami.europa.eu beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) angemeldet. Sie wurde am 29.06.2010 veröffentlicht. Anmerkung Mal sehen, wer sie das erste mal an der Tankstelle sieht.
Schlammiges Versprechen
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 38, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Waren: Klasse 30: Schokoladegetränk, Milchschokoladegetränk, Kaffeegetränk, Kakaogetränk; Süßwaren Anmerkung: Mal schauen, ob die Marke hält, was sie (offensichtlich) verspricht.
rundy Titelschutz JOURNAL
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 38/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Nahtmuster
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 25 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 20.07.2010, Az. 27 W (pat) 503/09 – Nahtmuster).
Gewelltes Etwas
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist der unter dem Az. 869586 im Register der World Intellectual Property Organization (WIPO) eingetragenen 3D-Marke der Schutz zu entziehen (BPatG, Beschl. v. 15.09.2010, Az. 25 W (pat) 08/09 – Les Sarments du Médoc). Grund sei die fehlende Darstellbarkeit der Marke, § 8 Abs. 1 MarkenG. In der Entscheidung heißt…
Der Titelschutzanzeiger
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 991“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Heldengeruch
Im letzten Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 37, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Waren: Klasse 03: Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Badezusätze und Deodorants für den persönlichen Gebrauch (Parfümeriewaren) und Reinigungsmilch für Körper- und…
rundy Titelschutz JOURNAL
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 37/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Legostein
Mit Urteil vom 14.09.2010 bestätigt der Gerichtshof die Nichtigkeit nachfolgenden Legosteins Foto: http://oami.europa.eu betreffend die Ware „Spiele, Spielzeug“ (Gerichtshof, Urt. v. 14.09.2010, Rechtssache C 48/09 P – Mega Brands Inc/Lego Juris A/S).
Der Titelschutzanzeiger
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 990“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!