Die in Nussbaum bei Bad Sobernheim beheimatete Hevert-Arzneimittel GmbH Quelle: Hevert-Arzneimittel GmbH das ist die Firma, die u.a. das bekannte Arzneimittel Quelle: Hevert-Arzneimittel GmbH herstellt, gehört zu den wenigen – innovativen – Unternehmen, die sich eine sog. „Hörmarke“ gesichert haben. Hierüber hatte ich in meinem Artikel Taubes Register berichtet. Leider kann man die Hörmarke im…
Gleiches Schicksal erlitt folgende 3D-Marke Quelle: http://oami.europa.eu (Gericht, Urt. v. 17.12.2010, Rs. T‑13/09 – Schokoladenmaus)
Gleiches Schicksal erlitt folgende 3D-Marke Quelle: http://oami.europa.eu (Gericht, Urt. v. 17.12.2010, Rs. T‑395/08 – Goldhase II)
Gleiches Schicksal erlitt folgende 3D-Marke Quelle: http://oami.europa.eu (Gericht, Urt. v. 17.12.2010, Rs. T‑346/08 – Glöckchen)
Gleiches Schicksal erlitt folgende 3D-Marke Quelle: http://oami.europa.eu (Gericht, Urt. v. 17.12.2010, Rs. T‑337/08 – Goldrentier)
Mit Urteil vom 17.12.2010 entschied das Gericht der Europäischen Union, dass die 3D-Marke Quelle: http://oami.europa.eu mangels Unterscheidungskraft (Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 [jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009]) nicht eintragungsfähig sei (Gericht, Urt. v. 17.12.2010, Rs. T‑336/08 – Goldhase). In den Entscheidungsgründen heißt…
Hallo Ulf, hallo Christian, herzlichen Glückwunsch zu eurer neuen Webseite www.hole-in-one-snacks.de und dem deutschlandweit einzigartigen „Golfgebäck mit dem Loch“. Meine Meinung: Klasse Produkt, klasse Marke. Die Golf-Saison kann beginnen. Der Produktname „Hole in One“ nebst Signet genießen im übrigen Markenschutz Quelle: http://register.dpma.de Das habt ihr richtig gemacht.
Das bekannte Berliner „Hotel Adlon“ Foto: Thomas Felchner verdankt seinen Namen dem Bundesgerichtshof (vgl. BGH, Urt. v. 28.02.2002, Az. I ZR 177/99 – Hotel Adlon). Haben Sie das gewußt?
Mit Beschluss vom 15.11.2010 entschied der 13. Senat des Oberlandesgericht Dresden (OLG Dresden, Beschl. v. 15.11.2010, Az. 13 W 0890/10 – fashion-shop-germany.eu), dass die von einem Online-Händler für Damenmoden beantragte Firma „fashion-shop-germany.eu e.Kfr.“ in das zuständige Handelsregister einzutragen sei, weil die Firma Unterscheidungskraft besitze (§ 18 HGB). Das Landgericht Leipzig hatte dies verneint (LG Leipzig,…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke „Die Alliierten“ für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 5, 6, 8, 9, 12, 13, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 41, 42, 43 und 45 eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 27.10.2010,…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 48, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Dienstleistungen Klasse 37: Schuhmacherarbeiten, Schuhreparaturen Anmerkung: Für mich gibt es nur einen „JR“, nämlich den Fiesling John Ross „J. R.“ Ewing aus der legendären Fernsehserie „Dallas“. Was…
