nach Schutzgebiet

Haste mal ’ne fluppt. für mich?

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 26, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fielen mir diesmal nachfolgende Marken auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Konzeption und Erstellung von werblichen Konzepten zur Kundenbindung und -Pflege Klasse(n) Nizza 38: Telekommunikation Klasse(n) Nizza 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche…

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Lindt-Goldhase zum Hundertsten

Die Eintragung des nachfolgenden „Lindt-Goldhasen“ in Markenregister von 15 EU-Mitgliedsstaaten ist kein Indiz für die Eintragungsfähigkeit als Gemeinschaftsmarke (Gerichtshof, Urt. v. 24.05.2012, Rs. C-98/11 P – Lindt-Goldhase). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Was die Annahme der Rechtsmittelführerin angeht, dass die Eintragungen als Marke in 15 Mitgliedstaaten für die Unterscheidungskraft der angemeldeten Marke im…

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Es hat sich ausgeschmiedet

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die angemeldete Marke „Marketingschmiede“ im Bereich der Werbe- und Designerdienstleistungen der Klassen 35 und 42 deshalb nicht eintragungsfähig, weil das Verb „schmieden“ häufig synonym im Sinne von „anfertigen, herstellen, beabsichtigen, machen, planen, verfolgen, vorhaben“ mit der Folge verwendet werde, dass es betreffend die in Klassen 35 und 42 genannten…

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Quentin Tarantino’s Lieblingsgrillfleisch

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 25, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fielen mir diesmal nachfolgende Marken auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte Klasse(n) Nizza 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes Obst und…

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Bindung des HABM an die nationale Eintragung

Nach Auffassung des Gerichtshof darf das über den Widerspruch entscheidende Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) bzw. das die Entscheidung überprüfende Gericht keine Feststellungen in Bezug auf die Eintragungsfähigkeit, insbesondere zur möglicherweise fehlenden Unterscheidungskraft der Widerspruchsmarke treffen (Gerichtshof, Urt. v. 24.05.2012, Rs. C 196/11 P, F1/F1 LIVE). In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt: „40…

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Neue Underberg-„Kult-Flasche“?

Im Markenblatt Heft 24 wurde u.a. auch folgende neue Underberg-Flasche veröffentlicht. Was meinen Sie, hat diese Flasche das Zeug zur „Kult-Flasche“?

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Die alkoholischen Getränke sind mir echt Egal

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 24, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fielen mir diesmal nachfolgende Marken auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)“ Anmerkung: Magst Du noch einen Schlehenlikör mit Wodka? Egal!

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Watzke im Watzke

Das Watzke-Bräu gibt es in Dresden an mehreren Standorten. Der schönste Standort aber ist das im Stadtteil Pieschen gelegene „Ballhaus Watzke“ Foto: Thomas Felchner welches im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) ebenfalls als Wortmarke eingetragen ist. … Fortsetzung folgt!

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Lust auf Bier

Es gibt Tage, da hat man so richtig Lust auf ein kaltes Bier. In Dresden gibt es eine besondere Biermarke, nämlich das Bier der Hausbrauerei „Watzke“ Foto: Thomas Felchner Im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) ist unter anderem die Wortmarke „Watzke-Bräu“ eingetragen. … Fortsetzung folgt!

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Lust auf Bier

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