Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 4, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren Klasse 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und Fette Klasse…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Medeco und Foto: http://register.dpma.de im Bereich der Klassen 5, 44 bzw. 35, 44 verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 09.12.2010, Az. 30 W (pat) 102/09 – Medeco/MEDECUM). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Stehen sich danach die Wörter „MEDECUM“ und „Medeco“ gegenüber, besteht angesichts…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 3, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren Klasse 25: Bekleidungsstücke, Baby- und Kinderbekleidung, Damenoberbekleidung, Herrenoberbekleidung, Jerseykleidung, Kapuzenpullover, T-Shirts Klasse 43: Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen, Verpflegung von Gästen in gastronomischen Betrieben und…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke „Flinkster“ für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 12 und 39 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 01.12.2010, Az. 26 W (pat) 501/09 – Flinkster). Anmerkung: Anmelder dieser Marke war die Deutsche Bahn AG.
Die erste „Pichmännel-Wort-/Bildmarke“ wurde übrigens 1981 ins Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen und sieht wie folgt aus Quelle: http://register.dpma.de
Bei der Marke handelt es sich um das sog. „Pichmännel“. Die Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de ist beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter dem Az. 306096935 eingetragen und schützt folgende Waren: Klasse 32: Biere Weitere Informationen zum „Pichmännel“ finden Sie unter der URL http://www.feldschloesschen.de/#/ich-will-mehr-wissen/pichlmaennl. Na dann Prost!
Der Anmelder der am 18.10.2010 angemeldeten und am 03.11.2010 veröffentlichten Wort-/Bildmarke Quelle: http://oami.europa.eu ist der legendäre „Ioan Tiriac“, also der Mann, der immer neben Boris Becker mit der dunklen Sonnenbrille stand. Können Sie sich auch noch an den erinnern?
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 1, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren Klasse 25: Karnevals- und Faschingskostüme, Hüte Klasse 26: Perücken, Anstecker (Buttons), Broschen (Kleidungszubehör), Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien (Kurzwaren), falsche Bärte, Federn (Kleideraccessoires), Flitter (Posamenten), Fransen, Quasten…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Oppenheim wegen nachgewiesener Verkehrsdurchsetzung (§ 8 Abs. 3 MarkenG) für einzelne Dienstleistungen der Klassen 35 und 36 eintragungsfähig (BPatG, Az. 33 W (pat) 123/08 – Oppenheim). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: a) Dabei ist zunächst zu berücksichtigen, dass ein Freihaltungsbedürfnis für die Ortsbezeichnung „Oppenheim“…
Mit Beschluss vom 17.12.2010 wies das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) den Löschungsantrag der Antragstellerin gegen die Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de zurück (DPMA, Beschl. v. 17.12.2010, Az. 30523772 – S 139/10 Lösch). Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen Klasse 07: Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Abwassertechnik, insbesondere Rührmaschinen und -geräte (elektrisch) für die Abwassertechnik, deren…
Im am vergangenen Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 52, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Waren Klasse 18: Leder und Lederimitationen Anmerkung: Kunst oder einfach nur geschmacklos, was meinen Sie?
Die erste Markenanmeldung der Deutsche Werkstätten Hellerau datiert aus dem Jahre 1926 … (Fortsetzung folgt)
