Doppelt hält besser
Die am 09.10.2019 beschossene Tür der jüdischen Synagoge in Halle schützt nun auch als 3D-Marke.
Deutsche Marke
MARKplatz
Gedankenkino
In der Cndy Brz-Entscheidung beschäftigt sich das Bundespatentgericht (BPatG) mit dem Phänomen des „Disemvowelings“. Auszugsweise heißt es in der Entscheidung wie folgt: „bb) Das Anmeldezeichen setzt sich aus den beiden Konsonantenfolgen „Cndy“ und „Brz“ zusammen. aaa) Beide sind lexikalisch nicht nachweisbar. Gleichwohl ist erkennbar, dass sie durch das Weglassen von Vokalen entstanden sind. Dabei handelt…
Da springt doch das Quadrat im Dreieck
Der Wortmarke EASY2 („„EASY im Quadrat“) fehlt die Unterscheidungskraft, so dass Bundespatentgericht (BPatG). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „a) Das Anmeldezeichen setzt sich aus dem englischen Adjektiv „EASY“ mit den deutschen Bedeutungen „einfach“ und „leicht“ (vgl. unter „www.dict.leo.org“, Suchbegriff: „easy“) und einer hochgestellten „2“ zusammen, mithin „EASY im Quadrat“ (vgl. auch BPatG 29…
Schweizer Kesä
Die Marke RELOX erscheint mir, bei genauer Betrachtung, „so präzise wie ein Schweizer Uhrwerk“ zu sein.
Kryptsch
Timo 6 Gründel 8
Wer hat diese Wortmarke G r ü n d e l , Timo-~; ~-Gründel, Timo-~; ~-Timo Gründel-~; ~-TIMO GRÜNDEL-~; ~-timo gründel-~; ~-T i m o Gründel-~; ~-Gruendel-~; ~-GRUENDEL. wohl angemeldet? Bestimmt „Timo Gründel“. Mal im Register 302021203293 schauen. „Riiiiichtiiiig! Ich wußte es doch.“
Irgendwie SCHwierig
„Der SCH gefällt mit ausgesprochen gut!“. „Könnte ich mir mal das Strohhäckselmesser SCH anschauen?“. Ich vermute, dass diese Marke einem Sprechenden irgendwie SCHwierigkeiten bereitet.
