Auf einer Veranstaltung (die liegt bereits mehrere Jahre zurück), sagte ein den Dresdner Stollenschutzverband vertretender Rechtsanwalt damals sinngemäß zu mir: “Das fand ich nicht gut, dass Sie über die Entscheidung des OLG Dresden “Schneekoppe – Christstollen mit Diät-Rosinen – Rezeptur nach Dresdner Art” in einer Fachzeitschrift berichtet haben”, denn das OLG Dresden verneinte seinerzeit den…
Warum isst ein Markenrechtler diesen “Westfälischen Knochenschinken” Foto: Thomas Felchner besonders gern? Er ist seit einigen Tagen als markenrechtlich geschützte “geografischen Angabe” geschützt (§§ 130 ff. MarkenG). Was der Westfale nicht geschützt hat, isst er eben nicht. Sehr gut. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales…
Gemäß §§ 126 ff. MarkenG unterfallen geographische Herkunftsangaben dem Markenschutz. Falls Sie es noch nicht wissen, ist der “Tiroler Speck” als “geschützte geografische Angabe (g. g. A.)” geschützt Foto: Thomas Felchner gebraut wird. Neben den bekannten Biersorten braut diese Brauerei auch ein “naturtrübes Bio-Bier”, das “Zwickl”. Wenn Sie also einmal Ihren Urlaub im schönen Zillertal…
Das EU-Gütezeichen “geschützte geografische Angabe (g.g.A.)” Quelle: http://http://ec.europa.eu wird nur an solche landwirtschaftliche Erzeugnisse und Lebensmittel vergeben, die eine enge Verbindung mit dem Herkunftsgebiet aufweisen. Dies ist dann der Fall, wenn mindestens eine der Produktionsstufen, also Erzeugung, Verarbeitung oder Herstellung, im entsprechenden Herkunftsgebiet durchlaufen wird. Mit diesem Gütezeichen soll die Diversifizierung der landwirtschaftlichen Produktion gefördert,…
Die “eingetragene Marke” kennt wohl jeder. Das Markengesetz (MarkenG) schützt jedoch nicht nur die Marke kraft Eintragung in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), sondern insgesamt folgende Markenrechte: Marke kraft Eintragung (§ 4 Nr. 1 MarkenG) Der Markenschutz entsteht 1. durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Patentamt geführte Register,…
Das “Lausitzer Leinöl” ist eine geschützte “geographische Herkunftsangabe”. Was man unter einer solchen versteht, steht in § 126 Abs. 1 MarkenG. Gemäß § 126 Abs. 1 MarkenG versteht man unter einer geographischen Herkunftsangabe im Sinne des Markengesetzes “die Namen von Orten, Gegenden, Gebieten oder Ländern sowie sonstige Angaben oder Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr zur…
Eben habe ich eine interessante neue Webseite zum Thema “geografische Herkunftsangabe” gefunden, nämlich die Webseite des “Deutsches Institut zum Schutz von geographischen Herkunftsangaben e. V. (DIGH)”. Unter “Aufgaben und Ziele” heißt es dort wie folgt: “Gemäß seiner Satzung dient das DIGH dem Schutz und der Förderung geographischer Herkunftsangaben, um deren besondere Bedeutung für die berechtigten…
