Welche Information mag diese Marke transportieren: Ein Urinal to go oder ein Urinal für zwei gehende Menschen? WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße 65, 45721 Haltern an See, E-Mail: felchner@o2online.de, Mobil: 015733131130
Merkenswert in der Cartridge World vs. Cartridge Star-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 11.12.2014, Az. 25 W (pat) 510/13 – Cartridge World vs. Cartridge Star) sind die Ausführungen zur Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Waren und Dienstleistungen. In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt: „Eine Identität der Vergleichsprodukte scheidet aus, da auf Seiten der Widerspruchsmarke…
Es geht doch nichts über einen vertrauensvollen Versicherungsmakler. Dieser ist ein bisschen gewöhnungsbedürftig, scheint aber richtig Feuer unter’m Hintern zu haben Die im Heft 07 veröffentlichte Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 36: Auskünfte und Beratung in Versicherungsangelegenheiten; Beratung über Versicherungen; Beratung über Versicherungsverträge; Berechnung von Versicherungsprämien; Dienstleistungen des Vermittelns von Versicherungen; Dienstleistungen eines Versicherungsvermittlers;…
Was wäre dieses phantastische rheinische Eishockey-Derby nicht ohne Marken Mit 51 125 Zuschauern wurde beim „Winter Game“ der Zuschauer Europa-Rekord für Liga-Spiele gebrochen. Die Düsseldorfer EG schlu diesmal die Kölner Haie mit 3:2.
Keine schlechte Marke für einen Kfz-Mechaniker Ich vermute, die Idee stammt von seiner Frau. Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 37: Abschmieren von Fahrzeugen; Abschmieren von Kraftfahrzeugen; Anbringung von Panzerungen an Fahrzeugen; Anti-Korrosionsbehandlung; Aufbringen von dekorativen Zierlinien auf Kraftfahrzeuge; Aufbringen von Fahrzeugunterbodenschutz; Aufbringung von Oberflächenbeschichtungen; Auftragen von Schutzbeschichtungen auf Hohlraumoberflächen; Aufziehen von Reifen; Auskünfte…
Vor kurzem entschied das Oberlandesgericht Koblenz, dass der Nürburgring GmbH i.E. nicht die Bezeichnung „Rock am Ring“ zustehen würde. Nun findet dort die „GRÜNE HÖLLE Rockfestival am Nürbergring“ statt. Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 09: Tonträger Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe [Karton]; Figuren aus Papier oder Pappe, Bilder, Illustrationen; Einweg-Papierartikel, Bierdeckel,…
In der BLACK FOREST/BAD TORO-Entscheidung, in der sich die Marken und gegenüberstanden, äußerte sich der Senat zu der Frage, ob ein Bildbestandteil der Stammbestandteil einer Serienmarke sein kann wie folgt: „Dabei ist entgegen der Markenstelle nicht vornherein ausgeschlossen, dass der Stammbestandteil, der die Zugehörigkeit zur Zeichenfamilie desselben Inhabers trägt, in einem spezifischen Merkmal eines Bilddarstellung…
Manche Markenanmeldung kann man irgendwie mit einem Selbstmordkommando vergleichen. So auch diese Marke die im Markenblatt 46 veröffentlicht wurde und folgende Waren „Klasse(n) Nizza 16: Einladungen [Druckereierzeugnisse]; gedruckte Einladungen; gedruckte Karten; Glückwunschkarten“ schützt. WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an: – Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und…
Diese Boxer-Marke hat eine klare Ansage für den Gegner. Au weia! WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an: – Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und Beantwortung Ihrer allgemeinen markenrechtlichen Fragen) – Markenentwicklung (= Findung neuer eintragungsfähiger Marken) – Markenrecherche (= Prüfung, ob Ihre Marke mit zeitlich älteren…
Was geht denn da in Leipzig ab? Eigentlich dachte ich, dass eher die Dresdner auf so „elitäre Geschichten“ stehen. Die Marke wird man aus Dresdner Sicht also genau beobachten müssen :-). WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an: – Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und Beantwortung Ihrer…
Merkenswert in dem Widerspruchsverfahren zwischen der Wort-/Bildmarke „Bavaria Bohème“ und unter anderem folgender Ludwig II.-Bildmarke sind folgende Ausführungen zum Thema Kennzeichnungskraft „Die Widerspruchsmarken sind durchschnittlich kennzeichnungskräftig, obwohl sie eine historische Person zeigen (…). Der in Rechtsprechung und Literatur zu findenden Ansicht, Namen (und Bildern) berühmter Persönlichkeiten fehle als üblichen Zeichen grundsätzlich jegliche Unterscheidungskraft (…) oder…
Nachfolgender Wort-/Bildmarke CardioFIT wurde nur wegen ihrer grafischen Gestaltung betreffend die Waren „chirurgische Instrumente“ (Klasse 10) eingetragen (BPatG, Beschl. v. 02.04.2014, Az. 28 W (pat) 76/12 – CardioFIT), wobei einen die Begründung „Das angemeldete Zeichen erhält zusätzlich durch die grafische Ausgestaltung die Funktion eines Unterscheidungsmittels. CardioFIT zeigt zwei Wortelemente in schwarzer Schrift, wobei das Element…
