Leipziger Allerlei

Was geht denn da in Leipzig ab? Eigentlich dachte ich, dass eher die Dresdner auf so „elitäre Geschichten“ stehen. Die Marke wird man aus Dresdner Sicht also genau beobachten müssen :-). WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an: – Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und Beantwortung Ihrer…

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Ludwig ist halt kein Mozart

Merkenswert in dem Widerspruchsverfahren zwischen der Wort-/Bildmarke „Bavaria Bohème“ und unter anderem folgender Ludwig II.-Bildmarke sind folgende Ausführungen zum Thema Kennzeichnungskraft „Die Widerspruchsmarken sind durchschnittlich kennzeichnungskräftig, obwohl sie eine historische Person zeigen (…). Der in Rechtsprechung und Literatur zu findenden Ansicht, Namen (und Bildern) berühmter Persönlichkeiten fehle als üblichen Zeichen grundsätzlich jegliche Unterscheidungskraft (…) oder…

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Mediziner-Lacher

Nachfolgender Wort-/Bildmarke CardioFIT wurde nur wegen ihrer grafischen Gestaltung betreffend die Waren „chirurgische Instrumente“ (Klasse 10) eingetragen (BPatG, Beschl. v. 02.04.2014, Az. 28 W (pat) 76/12 – CardioFIT), wobei einen die Begründung „Das angemeldete Zeichen erhält zusätzlich durch die grafische Ausgestaltung die Funktion eines Unterscheidungsmittels. CardioFIT zeigt zwei Wortelemente in schwarzer Schrift, wobei das Element…

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Schau mir in die Augen, Herr Bolle

Eine Neuauflage des Casablanca-Klassikers kann, dank dieser Marke nun (nur noch) in Bochum gedreht werden. Symphatische „Bolle-Marke“ die da im Markenblatt Heft 30 des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) veröffentlicht wurde. Sie schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 36: Dienstleistungen im Bereich Immobilienwesen“ MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner…

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Getränk für Lexy

Gegensätze ziehen sich an, ääh „aus“. Die „nackige“ Marke schützt u.a. „Bekleidung“ „Klasse(n) Nizza 25: Bekleidung Klasse(n) Nizza 32: Bier und nicht alkoholische Getränke Klasse(n) Nizza 35: Werbung; Marketing“ Auch diese Marke tauchte im Markenblatt Heft 27 des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) auf. P.S.: Jetzt kann Lexy sich auch einkleiden und das richtige trinken.…

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Holliwuud läßt grüßen

Wer dachte, dass es „pretty woman“ nur in Hollywood gibt, hat sich getäuscht. Die gibt es nunmehr auch in Hannover Die im Markenblatt Heft 27 veröffentlichte Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 16: Druckereierzeugnisse Klasse(n) Nizza 35: Durchführung von Marketingkampagnen“ Holliwuud läßt grüßen. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG:…

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Cooler Poolproll

Coole Pool-Marke für uncoole Schwimmbadprolls Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 41: Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Coaching; Deeskalationstraining; Veranstaltung und Durchführung von Workshops Klasse(n) Nizza 45: Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Konfliktlotsentätigkeit (Mediation und Schlichtungsdienstleistungen) in Berliner Bädern“ MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales…

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KOKS aus’m Pott

Die ideale Marke für „tiefschwarzen“ Kaffee geröstet im Revier und getrunken im Pott. Die Marke schützt folgende Waren: Gemahlene Kaffeebohnen; Geröstete Kaffeebohnen; Kaffeebohnen; Schokoladenborke mit gemahlenen Kaffeebohnen; Zuckerdragierte Kaffeebohnen MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an: – Allgemeine…

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Rot wie Blut und weiß wie Schnee, das ist unser FCB

Der FC Bayern München ist einfach nicht zu schlagen. Auch vor dem Bundespatentgericht (BPatG) nicht. Auf Antrag des FC Bayern bestätigte das BPatG die Löschung nachfolgender Wort-/Bildmarke mit der Begründung, sie sei bösgläubig angemeldet worden (BPatG, Beschl. v. 08.04.2014, Az. 27 W (pat) 546/13 – München in Bayern) Die Marke usurpiere ersichtlich in unberechtigter Weise…

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Papa ist der Beste

Für Papa nur das Beste: Papas Bester Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 21: Gläser für Schnaps Klasse(n) Nizza 25: T-Shirts Klasse(n) Nizza 33: Liköre Die Marke wurde im Markenblatt 21 des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) veröffentlicht Anmerkung: Papa sieht aus, als ob er zu viel Likör getrunken hat. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE…

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Schwer verdauliches OMLED

Anstatt eines OMELETT gibt es bei der emdedesign GmbH nun ein OMLED Guten Appetit! Die im Markenblatt Heft 20 des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) veröffentlichte Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 09: Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Elektrodrähte; Elektrokabel; Elektronische Anzeigetafeln; Leuchtschilder; Licht-Zeiger Klasse(n) Nizza 11:…

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Vollkommen lockig und rockig

Die Marke und die passende Webseite unter der URL http://www.30sto50s.com sind einfach nur „lockig und rockig“. Beim betrachten dieser Webseite darf die Pommade nicht fehlen. Cool! Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: Vermittlung von Models und Visagisten (Personalvermittlung); Geschäftsführung für Künstler Klasse(n) Nizza 41: Dienstleistungen einer Künstlervermittlungsagentur; Buchung von Künstlern und darstellenden Künstlern…

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