Gib Cash, Du Dussel
Gib uns Dein Cash, Du Dussel, äh Düssel Klare und kompromisslose Marken-Ansage der Stadtsparkasse Düsseldorf.
Wort-/Bildmarke
Löwenbräu für PAPIs
Löwenbräu für PAPIs Die Marke schützt zwar kein Bier, aber Klasse(n) Nizza 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) PROARST!
A ORGAS-Maß
Die „Ficken-Entscheidung“ des BPatG macht eine Eintragung wie die „The One an Only Oberbayern Selection ORGASMUS“-Marke markenrechtlich möglich. Was mich jedoch ein wenig wundert ist jedoch, dass das geschützte ORGASMUS-Getränk offensichtlich gern in „Oberbayern“ getrunken wird. Dort trinkt man`s bestimmt in einem „ORGAS-Maß“. Was für eine Gaudi.
Kuhle Botschaft
Diese Marke Klasse(n) Nizza 16: Zeitschriften [Magazine]; Flyer; grafische Reproduktionen; grafische Drucke; grafische Darstellungen; Schriften [Veröffentlichungen]; Postkarten; Prospekte; Plakate; Broschüren; Fotografien [Abzüge]; Fotogravuren; Glückwunschkarten; Kalender; Kataloge Klasse(n) Nizza 35: Dienstleistungen einer Werbeagentur; Verteilung von Werbematerial, insbesondere T-Shirts, Schirmen, Pullover; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Werbung und des Marketing; Bewertung von Marken; Management in Bezug auf…
Frühlingsbauchgefühle
Mein Bauchgefühl sagt mir, dass die chinesische Firma Wanli Tire Corporation Limited aus Guangzhou Guangdong, die folgende Marke „Klasse(n) Nizza 12: Autoreifen; Fahrzeugreifen; Flicken für Reifen; Flicken für Reifenschläuche; Flicken zur Reifenreparatur; Flickmaterial für Reifen; Flickmaterial für Reifenschläuche; Flickzeug für Reifenschläuche; Laufmäntel für Luftreifen; Laufräder für Fahrzeuge; Reifen; Reifen [Pneus]; Reifen [Pneus] für Automobile; Reifen…
Frage an Frauen
Welche Frau kann mir sagen, warum diese Marke unter anderem „Abfallsäcke (aus Papier oder Kunststoff)“ und „Bierdeckel“ schützt?
Gemeinsame Meinung
Auf Seite 33 in Dr. Volker Bugdahl`s Buch „Marken machen Märkte“ findet sich diese Marke an die ich mich immer gern erinnere, weil sie für einen Optiker „wie die Faust auf`s Auge“ passt. Auch die grafische Gestaltung gefiel mir. Die Schutzdauer dieser Marke (Registernummer 39540131) endete bereits 2005. Vor diesem Hintergrund freute ich mich natürlich…
Putzige Musketiere
Putzige Musketiere diese „3 Putzgetiere“ Die Marke schützt die Waren: Klasse(n) Nizza 03: Reinigungsmittel; Reinigungsmittel für den Haushalt; Reinigungsmittel für Herde; Reinigungsmittel für Leder; Reinigungsmittel für Textilien; Reinigungsmittel für Windschutzscheiben; Reinigungsmittel zur Fleckenentfernung; Reinigungsmittel zur Verwendung im Haushalt; Reinigungspräparate für Fahrzeuge Klasse(n) Nizza 37: Professionelle Fahrzeugpflege
Ich hatte schon Lampenfieber
Menschenskind Inselkind
Die Anmeldung einer Marke ohne vorherige Recherche nach älteren Rechten stelle keinen Grund für eine Kostenauferlegung dar. Allenfalls wenn ein Markeninhaber rechtzeitig vor Ablauf der Widerspruchsfrist auf eine eindeutig verwechselbare ältere Marke hingewiesen werde, gleichwohl aber seine Marke aufrechterhalte und damit Anlass zum Widerspruch gäbe, könne dies ein Grund für eine Kostenauferlegung sein (BPatG, Beschl.…
nur die vs. NURMIE – Mit Anmerkung
In der „nur die/NURMIE“-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 16.03.2016, Az. 28 W (pat) 536/13 – nur die/NURMIE) hat der Senat der Marke „nur die“ eine geringfügig geminderte Kennzeichnungskraft mit der Folge zugestanden „Die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke ist von Haus aus unterdurchschnittlich, aber nicht so schwach, dass sie auf die Eigenprägung beschränkt wäre. Die Wortfolge „nur die“…
Echt scharf unscharf
Es gibt schon eine Menge Möglichkeiten, eine Marke interessant zu gestalten. Sie aber so unscharf zu gestalten, dass man sie gar nicht (mehr) erkennt, finde ich schon echt scharf.