Anstatt eines OMELETT gibt es bei der emdedesign GmbH nun ein OMLED Guten Appetit! Die im Markenblatt Heft 20 des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) veröffentlichte Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 09: Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Elektrodrähte; Elektrokabel; Elektronische Anzeigetafeln; Leuchtschilder; Licht-Zeiger Klasse(n) Nizza 11:…
Nach Auffassung des 26. BPatG-Senats ist „Die Eignung zur Beschreibung (ist) bei Buchstabenverbindungen zu bejahen, sofern diese als unmittelbar beschreibende Angaben für die beanspruchten Waren/Dienstleistungen in Betracht kommen. Das gilt vor allem für Buchstaben als Abkürzungen beschreibender Angaben, aber nur insoweit, als sie aus sich heraus für die beteiligten Verkehrskreise verständlich sind und deshalb ebenso…
Die Marke und die passende Webseite unter der URL http://www.30sto50s.com sind einfach nur „lockig und rockig“. Beim betrachten dieser Webseite darf die Pommade nicht fehlen. Cool! Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: Vermittlung von Models und Visagisten (Personalvermittlung); Geschäftsführung für Künstler Klasse(n) Nizza 41: Dienstleistungen einer Künstlervermittlungsagentur; Buchung von Künstlern und darstellenden Künstlern…
Ist das nicht Frau Hilger aus Hodenhagen? Spaß beiseite: Ich bin ein Fan von ungewöhnlichen, unbeschwerten Marken „made by myself“. Die Marke schützt folgende Waren „Klasse(n) Nizza 25: Absätze für Schuhe“ Die Marke wurde im Markenblatt Heft 18 des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) veröffentlicht. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG:…
Nicht nur in der Ukraine ist die Lage bedrohlich, sondern auch im Schwarzwald, denn dort kämpft seit dem Markenblatt 17 die „Schwarzwald-Guerilla“ Aber Gott sei Dank nur markenrechtlich. Die Marke schützt folgende Waren „Klasse(n) Nizza 11: dekorative Leuchten Klasse(n) Nizza 16: Souvenirprogramme Klasse(n) Nizza 20: Möbel“ MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK…
Bestimmt die geilste Marke, die Patentanwalt Kagelmann aus Magdeburg je angemeldet hat, oder? Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 09: Datenträger, bespielte Magnetaufzeichnungsträger Klasse(n) Nizza 16: Bilder, Poster, Photographien, Aufkleber, Sticker Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke Klasse(n) Nizza 26: Schlüsselbänder Klasse(n) Nizza 28: Spielzeug und Spielgeräte für Erwachsene Klasse(n) Nizza 41: Unterhaltungsdienstleistungen eines…
Es war ein schöner und interessanter Tag für mich. Ein Messebesuch im schönen Hamburg. Wie immer kam ich nicht zum essen und so ging ich mit leerem Magen von der Dammtor-Messe durch die Innenstadt zum Bahnhof. Dort angekommen, kam ich an einer Bäckerei vorbei, die echt einladend aussah. Sie hieß „Franz & Friends“. Auch die…
Aladin hätte sich über diese Marke bestimmt gefreut. Gesehen im Markenblatt Heft 15 des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA). Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 29: Speiseöle und Speisefette, insbesondere Olivenöl, konservierte gekochte Früchte und Gemüse, Nüsse (verarbeitet), Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte Klasse(n) Nizza 30: Tee, Honig, Sirup, Gewürze und Kräuter; Essig Klasse(n) Nizza…
Die erste echte Duftmarke Deutschlands. Sie schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 05: Hundewaschmittel; Hundelotion Klasse(n) Nizza 18: Bekleidungsstücke für Tiere; Einkaufstaschen; Felldecken [Pelz]; Felle; Futtersäcke; Geschirre; Sattel- und Zaumzeug für Tiere; Halsbänder für Tiere; Handtaschen; Hundeleinen; Jagdtaschen; Lederleinen; Moleskin [Fellimitationen]; Regenschirme; Rucksäcke; Taschen; Verpackungsbeutel, -Hüllen, -Taschen aus Leder Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke; Gürtel; Halbstiefel [Stiefeletten];…
Merkenswert in der Vermitox/VebiTOX-Entscheidung ist aus meiner Sicht folgendes: „Die Widerspruchsmarke Vermitox verfügt auch mit der an „Toxin“ (Gift) anklingenden Endung in ihrer Gesamtheit von Haus aus über eine normale (durchschnittliche) Kennzeichnungskraft“ und „Stehen sich danach klanglich zum Vergleich die Markenwörter Vebitox und Vermitox gegenüber, besteht unter Berücksichtigung der maßgeblichen Faktoren in klanglicher Hinsicht Verwechslungsgefahr.…
Die Markennamen von Arzneimitteln haben oft einen beschreibenden Bezug zu den Wirkstoffen. Das rächt sich, zumindest im Markenrecht. So verneinte das Bundespatentgericht gerade deswegen die Verwechslungsgefahr zwischen den Marken PANTOPREM und PANTOPAN (BPatG, Beschl. v. 16.01.2014, Az. 25 W (pat) 72/12 – PANTOPREM/PANTOPAN), denn „Aufgrund der vorgenannten Umstände ist davon auszugehen, dass im Arzneimittelbereich nicht…
An welche bekannte Marke erinnert Sie diese Marke so ganz spontan? Sie wurde gestern im Markenblatt 11 des Deutschen Patent- und Markenamtes veröffentlicht. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an: – Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und Beantwortung…
