Der Deutscher Fußball-Bund e.V. (DFB) hat ein neues Logo als Marke schützen lassen. Dies nutze ich, darauf hinzuweisen, dass es dem „kleinen Mann von der Strasse“, finanziell gesehen, leider oft nicht mehr möglich ist, sich die Fußballspiele der Bundesligaclubs live im Stadion anzuschauen. Anfang des letzten Jahrhunderts war Fußball, insbesondere im Ruhrgebiet, ein Arbeitersport, auf…
Ist das Kunst oder kann das … als Marke eingetragen werden. Auch die Ware passt. Die Marke schützt so technische Kunstwerke wie „Industrieroboter“ und „Industrieroboter, nämlich kollaborative Roboter (Cobots)“.
Dass diese Marke so Waren wie „Zerstäuber als Teile für landwirtschaftliche Spritzmaschinen für Feldfrüchte“ oder Dienstleistungen wie „Auskünfte über die Anwendung von chemischen Erzeugnissen im Bereich der Landwirtschaft“ schützt, kann ich mir bei dieser Kuh ganz gut vorstellen.
Ne Marke ist doch besser, als dem lieben Gott zu vertrauen. Gott sei Dank, hat sich der Pfarrer Augustinus Hieber Gedächtnis Verein e.V. auch die Wortmarke „Pfarrer Augustinus Hieber – Segenspfarrer vom Allgäu„, Registernummer 302020105308, gesichert.
Sagte der Papa (wir nennen ihn „Paul“) zu seinem 5-jährigen Sohn (wir nennen ihn „Pablo“): „Pablo, ich brauche für meinen Laden `ne neue Marke, kannst Du mir mal ganz schnell eine malen?“ „Na klar“, sagt Pablo. 5 Minuten später kommt Pablo zu Papa Paul und sagt: „Fertig! Hier ist sie!“ Papa Paul freut sich. P.S.:…
Die sich gegenüberstehenden Flügel-Marken und sind nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) nicht verwechselbar ähnlich. Auch, wenn beide Marken im Wesentlichen Flügelsymbole darstellten, wiesen sie doch signifikante Unterschiede auf, die der Annahme einer bildlichen Ähnlichkeit entgegenstehen würden. Auch eine Ähnlichkeit im Sinngehalt scheide aus nachfolgenden Gründen aus: „Ausgehend von dem Grundsatz, dass aus schutzunfähigen Elementen keine…
Im Markenblatt 7/2020 sah ich auf Seite 3747 zunächst diese Bildmarken und dachte so für mich: „Was sind denn das für Klodeckel?“. Anschließend blätterte ich um auf Seite 3748 und sah diese Bildmarke Danach musste ich – gedanklich – erst mal auf die Toilette gehen. Bei den vermeintlichen „Klodeckeln“ handelte es sich um die Umrandung…
Wer eine Markennamen von einem echten Ritter – Ritter und Edler Mendel von Steinfels – entwickeln lassen möchte, muss nur nach dieser Marke suchen. Ich merke mir die Marke wie folgt: Blauer Mann (mit roten Blumen) —> Blaues Blut —> Ritter und Edler Mendel von Steinfels. So kann man sich die Marke eigentlich ganz einfach…
Was sagt uns diese Marke aus detektivischer Sicht. In der Arztpraxis scheinen zwei Ärzte zu arbeiten, eine Ärztin und ein Arzt. Beides sind fröhliche Zeitgenossen, wobei beiden oft die Haare zu Berge zu stehen scheinen. Bei ihr sehen die Zöpfe dann wohl ein bisschen aus wie ein Hirschgeweih, oder vielleicht wie Pippi-Langstrumpf? Dass die Marke…
Dieser Bildmarke kann die erforderliche Unterscheidungskraft unter anderem aus folgenden Gründen nicht abgesprochen werden: „Wie die von der Markenstelle aufgeführten Beispiele zeigen, erhält dieses Symbol erst durch die Kombination mit weiteren Bestimmungswörtern einen (irgendwie gearteten) beschreibenden Bezug dahingehend, wer liebt bzw. worauf oder auf wen sich die Liebe bezieht. Dieser Bezug ist bei der bloßen…
Das DPMA berichtete darüber, dass Deutschlands Marke Nummer 1 am 01.10.2019 ihren 125zigsten Geburtstag feierte. Es handelt sich um die am 01.10.1894 angemeldete und am 16.10.1894 eingetragene Wortmarke „Perkeo“, Registernummer: 1. Zunächst war dies nur eine Notiz für mich. Aber jetzt muss ich mich doch einmal hochachtungsvoll vor ihr verbeugen, denn eine solch alte Marke…
