Interessant ist, dass der gleiche Senat in der „FickShui-Entscheidung“ die Auffassung vertrat, dass ein Sittenverstoß im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG grundsätzlich dann anzunehmen sei, wenn die Marke das Empfinden eines beachtlichen Teils der beteiligten Verkehrskreise zu verletzen geeignet sei, indem sie sittlich, politisch oder religiös wirken oder eine grobe Geschmacksverletzung…
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 42/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 995“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 41, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Waren: Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Anmerkung: Ähnlichkeiten mit dem Namen der Sängerin „Katy Perry“ sind natürlich rein zufällig.
In Sichtweite der Autobahn von Cottbus nach Berlin liegen die „Tropical Islands“. Wer gedacht hat, dass es sich hierbei um „Tropische Inseln“ handeln würde, hat sich getäuscht, denn bei den Lausitzer „Tropical Islands“ handelt es sich zunächst einmal um eine äußerst imposante Halle Foto: Thomas Felchner Erst drinnen befinden sich tropenähnliche Landschaften Was den Markenschutz…
Nach dem Hinweis eines netten Blog-Lesers bin ich rasch zum „Margon-Haus“ gegangen, um ein Foto der angesprochenen „Leuchtreklame Margonwasser“ Foto: Thomas Felchner zu machen. Diese befindet sich in der Budapester Straße. Auch diese Reklame stammt noch aus DDR-Zeiten, wurde aber restauriert.
Der Bildbestandteil des vorher gezeigten Signets findet sich u.a. in nachfolgender Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de Markeninbaber war der VEB Meißner Schuhfabrik, 01662 Meißen.
Manchmal sieht man sie noch: Alte „DDR-Marken“ an Häuserwänden. Anbei ein sehr schönes Exemplar Foto: Thomas Felchner Das Haus steht in der Hechtstraße/Ecke Bischofsplatz in der Dresdner Neustadt.
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 41/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Anbei die Kontaktdaten des Patent- und Markenamtes von: Albanien (Albania) REPUBLIC OF ALBANIA MINISTRY OF ECONOMY TRADE AND ENERGY DIRECTORATE OF PATENTS AND TRADEMARKS Blv. „Zhan D’Ark“, Nr.3 Tirana Fon: (355 42) 344 12 Fax: (355 42) 344 12 Mail: mailinf@alpto.gov.al Web: http://www.alpto.gov.al
Damit hatte ich nicht gerechnet. Beim Kartoffelkauf stand rechts im Regal folgender Kartoffel-Kräuterlikör Foto: Thomas Felchner mit der Bezeichnung „Stolper Tüftenkrut“. Die Flasche wird von einem (lebenslustigen) „Mönch“ geschmückt, der unter dem Az. 2043903 geschützt ist. Anmerkung Mönche sind immer gute Motive für alkoholische Getränke. Warum nur?
